Einmal die Woche diskutieren in der B.Z. Berlins Ex-Regierende Eberhard Diepgen (CDU) und Walter Momper (SPD) über Themen, die die Hauptstadt bewegen. Heute geht es um das Experiment Friedrichstraße.
Soll man lachen oder weinen? Auf alle Fälle ist es kein gutes Zeichen für die Zusammenarbeit im Berliner Senat.
Das Verwaltungsgericht hat aber gute Argumente für seine Entscheidung. Der Einsatz von Rechtsmitteln mit dem ausschließlichen Ziel, die Rechtskraft eines Urteils zu verzögern, aber beschädigt Rechtsstaat und Demokratie.Rechtliche Schritte für eine autofreie Friedrichstraße sind möglich, aber sie können wohl erst nach Monaten wirksam und dann auch immer wieder angefochten werden.
Meines Erachtens ist es nicht sinnvoll, Planungen für Straßen zu verändern, ohne dass ein schlüssiges Gesamtkonzept vorliegt, mit dem auch die Einwohner, vor allem die Gewerbetreibenden, einverstanden sind. Alles Hin und Her, wie wir es bei der Friedrichstraße erlebt haben, schadet nur den Geschäften in der Straße.
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