Der Antrittsbesuch von Italiens Ministerpräsidentin Meloni in Berlin stellt Bundeskanzler Scholz vor die heikle Frage: Wie umgehen mit der Postfaschistin, die sich in der Europapolitik durchaus konstruktiv zeigt?
Am Ende ist zumindest eine Sache aus der Welt. Giorgia Meloni ist gar nicht allergisch gegen Deutschland. Das werde immer wieder behauptet, aber sie könne sich gar nicht daran erinnern, das mal gesagt zu haben, gibt die Postfaschistin und neue italienische Ministerpräsidentin am Freitagabend an der Seite von Bundeskanzler auf Nachfrage zu Protokoll. Richtig sei, dass sie an der deutschen Sprache gescheitert sei.
Für einen Moment könnte man also meinen, dass - außer eben der Sprache - nichts zwischen der Rechtsaußen-Frau aus Italien und dem deutschen Sozialdemokraten steht, der sie"herzlich" zum Antrittsbesuch inwillkommen heißt."Deutschland und Italien sind aufs Engste miteinander verbunden", hebt Scholz hervor, preist Italien gar als der Deutschen"Sehnsuchtsland", woran sich seit Goethes Zeiten nichts geändert habe.
Oder höchstens indirekt. Übereinstimmung sehe er in"Fragen der Außen- und Sicherheitspolitik, insbesondere wenn es um den russischen Überfall auf die Ukraine geht", betont Scholz. Woraus sich schließen lässt, dass es auf anderen Feldern weniger rosig um die Übereinstimmung bestellt ist. Für Scholz ist der Umgang mit Meloni heikel.
Das Ziel müsse sein,"mit Herkunfts- und Transitländern zusammenzuarbeiten, um effizient den Menschenhandel zu bekämpfen", sagt Meloni. Es gehe darum,"Migrationsströme aufzuhalten, bevor sie an die Grenzen Europas stoßen". Auch sie preist die"wichtige Beziehung", die Deutschland und verbinde, erinnert an die"starke wirtschaftliche Verflechtung" und gibt sich insgesamt moderat. Wie also umgehen mit Giorgia Meloni, die zumindest in der Europapolitik bislang eine durchaus konstruktive Rolle spielt?In der CSU sorgt diese Frage gerade für einen handfesten Streit zwischen Parteichef Markus Söder und seinem Stellvertreter.
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