Wirtschaftsminister Habeck erwägt offenbar eine Klimaabgabe auf Pkw-Neuzulassungen. Dagegen hat sich die FDP nun deutlich positioniert: Mit ihr gebe es keine solche »Strafabgabe«.
Foto: Christoph Schmidt/ picture alliance / dpa
In der Ampelkoalition ist ein Streit über eine mögliche CO₂-abhängige Klimaabgabe für neu zugelassene Autos ausgebrochen. Der wirtschaftspolitische Sprecher der -Bundestagsfraktion, Reinhard Houben, schrieb am Mittwoch auf Twitter, es gelte der Koalitionsvertrag. »Dieser sieht keine Malussysteme für Verbrenner vor.« Eine »Strafabgabe auf Autos mit Verbrennungsmotor« sei keine Grundlage für Verhandlungen mit der FDP.An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt von Twitter, der den Artikel ergänzt und von der Redaktion empfohlen wird. Sie können ihn sich mit einem Klick anzeigen lassen und wieder ausblenden.
Australia Latest News, Australia Headlines
Similar News:You can also read news stories similar to this one that we have collected from other news sources.
Pkw-Neuzulassungen: Klimaabgabe für Benziner und Diesel? SPD und FDP lehnen Vorstoß von Habeck-Ministerium abDas Bundeswirtschaftsministerium spielt eine Klimaabgabe für neu zugelassene Verbrenner-Autos durch. SPD und FDP lehnen das strikt ab. Die Idee heize die Inflation weiter an.
Read more »
Ataman widerspricht Vorwürfen aus CDU und FDPWeil Ferda Ataman nach eigenen Worten gerne mal 'den Finger in die Wunde' legt, erntet die neue Antidiskriminierungsbeauftragte von vielen Seiten Kritik. Allerdings werde sie immer wieder mit Falschbehauptungen konfrontiert, erzählt die ehemalige Publizistin. Etwa, dass sie absichtlich Deutsche diskriminiere.
Read more »
Ukraine-Krieg - FDP kritisiert Kretschmers VermittlungsvorschlagFDP-Generalsekretär Djir-Sarai hat Überlegungen des sächsischen Ministerpräsidenten Kretschmer kritisiert, wonach Deutschland eine Vermittlerrolle im Krieg Russlands gegen die Ukraine einnehmen soll.
Read more »
Was würde ein Atom-Tempolimit-Deal bringen?Die CDU hat eine Debatte angestoßen: längere Laufzeiten der letzten drei Atomkraftwerke, kombiniert mit einem Tempolimit. Sowohl für FDP als auch für die Grünen wäre das eine ziemliche Kröte. Was würde es bringen, sie runterzuwürgen?
Read more »
Habeck erwägt Klimaabgabe und höhere Dienstwagenbesteuerung für VerbrennerBundeswirtschaftsminister Robert Habeck soll eine Klimaabgabe bei neuzugelassenen Verbrenner-Autos und eine höhere Dienstwagenbesteuerung in Erwägung ziehen. Das geht aus einem Strategiepapier des Wirtschaftsministeriums hervor.
Read more »
Berlin will den Dachgeschossausbau erleichternEin vereinfachtes Genehmigungsverfahren und keine Pflicht zum Bau eines Aufzugs – das sieht die neue Bauordnung vor.
Read more »