Der Völkerrechtsprofessor Daniel Khan wertet die russische Invasion in der Ukraine als glasklaren Angriffskrieg. Hier erklärt er, ob Putin dafür in Den Haag angeklagt werden könnte. (S+)
. Das waren einst die Worte des US-Präsidenten Theodore Roosevelt nach dem japanischen Angriff auf Pearl Harbor. Frau Baerbock ist ja viel belächelt worden, weil sie sich als Völkerrechtlerin bezeichnet hat, obwohl sie sich da nur auf ein Aufbaustudium stützen kann. Aber hier hat sie gezeigt: Sie kennt sich aus, und sie hat Gespür. Auch darin, dass sie klar gesagt hat: Das ist eine Russlandkrise, keine Krise der Ukraine.
ändern nichts daran, dass es sich nach wie vor um ukrainisches Staatsgebiet handelt. Diese anzuerkennen – offenbar ohnehin nur, um dem folgenden Angriff den Schein der Legitimität zu verleihen – war schon eine Einmischung in die inneren Angelegenheiten der Ukraine und damit eine Verletzung des Völkerrechts. Und auch der monatelange Truppenaufmarsch war bereits ein Verstoß gegen das Aggressionsverbot.
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