Das Schiffshebewerk in Niederfinow ist teurer und viel später fertig geworden als geplant. Der Bundesrechnungshof moniert aber nicht nur die Kosten für das Projekt. Steuergeld Brandenburg
Kurz vor der Fertigstellung des Projektes seien die Streitigkeiten eskaliert, und das habe eine Bauruine befürchtet, hieß es. „Entgegen haushaltsrechtlicher Vorschriften schloss es einen Vergleich mit dem Auftragnehmer, ohne zu prüfen, ob dies für den Bund zweckmäßig und wirtschaftlich war“, urteilte der Rechnungshof.
Im März hatte ein Sprecher des Bundesverkehrsministeriums mitgeteilt: „Kurz vor der Fertigstellung drohten die Streitigkeiten zu einem Baustillstand bei der bereits 13,5 Jahre andauernden, um 8 Jahre verzögerten Baumaßnahme zu führen.“ Ein vollständiges Scheitern des Projektes sei ein konkretes Szenario gewesen. Man habe deshalb Möglichkeiten eines außergerichtlichen Vergleiches ausgelotet, so der Sprecher.
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