Wenn auch ein Gesprächsmarathon beim Koalitionsausschuss nicht mehr zu Ergebnissen führt, ist das ein schlechtes Zeichen. SPD, Grüne und FDP sollten sich jetzt vom sturen Abarbeiten ihres Vertrags lösen. Ein Kommentar.
Wir erinnern uns: Lange nächtliche Sitzungen zur Klärung brisanter Streitfragen sollte es eigentlich nicht mehr geben. Zum Auftakt ihrer gemeinsamen Regierung hatten SPD, Grüne undsich zu einer wertschätzenden Art des Umgangs bekannt. Doch die Vorsätze scheinen endgültig passé. Die Liste der Streitpunkte ist so lang geworden, dass eine ganze Nacht und ein halber Tag zur Klärung nicht mehr reichen.
Vor der Fortsetzung der Gespräche ist klar, dass es tiefe Gräben sind, die es zu überwinden gilt. Ginge es nur um Kleinigkeiten, hätten wohl alle Beteiligten die Peinlichkeit der abgebrochenen Sitzung vermieden. Was die Ampel jetzt braucht, ist die Abkehr vom sturen, buchstabengetreuen Abarbeiten ihres Koalitionsvertrags. Denn das Einigungspapier ist längst von der Geschichte überholt. An allererster Stelle steht etwa noch die Pandemie-Politik.
In Zeiten multipler Krisen mit offenem Ausgang darf die Regierung die Menschen nicht immer stärker belasten., das Klimaneutralität bereits 2030 statt 2045 gefordert hatte. Experten hielten das für unfassbar teuer. Wo Klimaschutz mit dem Rammbock durchgedrückt werden soll, wird er abgelehnt, das ist die Botschaft, die gerade die Grünen jetzt verstehen müssen. Die FDP aber darf nicht einfach nur blockieren.
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