Sachsen-Anhalt
wird die Ganztagsbetreuung seit Jahrzehnten nicht nur in Kitas umgesetzt, sondern auch für Grundschüler. Ein entsprechendes Netz an Horten ist historisch gewachsen. Nun geht es um die Steigerung der Qualität.
Die Koalitionspartner haben am Montag auch über das Thema Windkraft im Wald beraten. Forstminister Schulze zeigte sich im Anschluss daran offen für eine gesetzliche Änderung. Wo die Kommunen und die Menschen vor Ort dies wöllten, sollte man dies nicht verbieten, sagte er. Außerdem ging es um die grundsätzliche Zusammenarbeit der Koalitionspartner. Nach der Rücktrittsforderung der SPD-Fraktion an Landtagspräsident Gunnar Schellenberger in Zusammenhang mit einem Roland-Kaiser-Konzert hatten sich CDU und FDP von dem Vorstoß überrascht gezeigt. Es wäre besser gewesen, wenn es von der SPD dazu zunächst einen Hinweis innerhalb der Koalition gegeben hätte, betonte Schulze. Man werde jedoch nicht nachtreten.
SPD-Landeschef Schmidt verwies auf Nachfrage, ob das Thema die Koalition belaste, auf die Zuständigkeit des Landtags. Fragen, die den Landtagspräsidenten betreffen, müssten grundsätzlich im Parlament geklärt werden, so Schmidt.
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