Franziska Giffey warb am Samstag bei der SPD in Berlin-Pankow für Koalitionsverhandlungen mit der CDU.
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Sie machte im Saal der Bezirksverordnetenversammlung Pankow klar, dass sie sich der Vorbehalte innerhalb ihrer Partei bewusst sei. Diese kritischen Stimmen müssten sehr ernst genommen werden und versicherte: Vielfalt und Anti-Rassismus bzw. -diskriminierung gehörten zur Kern-DNA der SPD und seien nicht verhandelbar. Giffey wehrte sich gegen die Behauptung, die Entscheidung, mit der CDU Koalitionsverhandlungen aufzunehmen, gehe allein auf sie zurück.
Der Grund: Das Verhältnis zwischen SPD, Grüne und Linke sei derart beschädigt, dass ein Aufbruch in dieser Konstellation schwierig sei. Ganz im Sinne des ehemaligen SPD-Vizekanzlers Franz Müntefering – „Opposition ist Mist“ – verwarf sie die Alternative, in die Opposition zu gehen: „Das bedeutet von der Zuschauertribüne zuzuschauen“, so Giffey.
abzuwarten und dann „sachorientiert“ darüber abzustimmen. Ansonsten, mahnte sie, würden die Grünen mit den Konservativen regieren. „Die Grünen möchten nicht mit uns arbeiten, sondern uns ablösen“, sprang ihr Rona Tietje, Ko-Vorsitzende der Pankower SPD, zur Seite.
Das Hauptargument der Antragstellerinnen war, dass sich progressive Politik im Bereich Gleichstellung nicht mit der CDU machen ließe. Ulrike Rosensky, AsF-Vorsitzende, berichtete von der Zusammenarbeit mit den Konservativen auf Bezirksebene und davon, dass sich die CDU beispielsweise gegen einen Frauenbeirat Stadtplanung oder einen Queer-Beauftragten gestellt hatte., wie der Pankower Juso-Vorsitzender Paul Krüger erklärte.
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