Kommerzielle Sportkurse in Parks müssen genehmigt werden

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Kommerzielle Sportkurse dürfen in Berliner Parks nicht einfach frei veranstaltet werden, sondern müssen von den zuständigen Behörden genehmigt werden. Das entschied das Verwaltungsgericht und wies damit die Klage eines Kursveranstalters gegen den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg ab, wie am Dienstag mitgeteilt wurde. Der Veranstalter bietet unter anderem Fitnesstrainings mit bis zu 20 Teilnehmern in Parks an, darunter auch im Gleisdreieck-Park in Kreuzberg. Der Bezirk verbot das, weil eine extra Genehmigung nötig sei. Die Firma klagte dagegen.

Das Gericht betonte, Voraussetzung für die allgemeine Nutzung der Parks sei, dass es sich nicht um kommerzielle Veranstaltungen handeln dürfe. Der Kursanbieter sei nicht Teil der erholungsbedürftigen und erholungsuchenden Bevölkerung.

Wegen der starken Nutzung der Parks sei klar, dass kommerzielle Veranstaltungen durch die Behörden genehmigt werden müssten. Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg hatte für diesen Sommer beschlossen, von kommerziellen Sportanbietern Gebühren zu nehmen und nur noch eine begrenzte Zahl zuzulassen. Andere Bezirke verbieten die Kurse ganz.

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