Angesichts steigender Infektionszahlen werden die Rufe nach einer schnellen rechtlichen Vorbereitung für eine Corona-Herbstwelle lauter.
„Wir stehen vor schweren Wellen im Herbst und im Winter“, sagte der SPD-Politiker am Freitagabend im ZDF-„heute journal“. Lauterbach versprach nach Vorlage eines Expertengutachtens Tempo bei der Neufassung des Infektionsschutzgesetzes.
Im Frühjahr waren die Bestimmungen stark zurückgefahren worden, die jetzige bundesweite Rechtsgrundlage läuft am 23. September aus.Am Freitag hatte ein Sachverständigenausschuss ein lang erwartetes Gutachten über die Wirksamkeit bisheriger Corona-Schutzmaßnahmen vorgestellt. Demnach können Schutzmaßnahmen wie das Maskentragen auch weiter gegen das Coronavirus hilfreich sein.
Das Gutachten sei wichtig, aber dürfe „kein Bremsklotz“ sein, schrieb Lauterbach auf Twitter. Einen Lockdown wie zu Beginn der Pandemie schloss er im ZDF aus: „Das würden wir nicht wiederholen.“ Es könne aber sein, dass die eine oder andere Maßnahme wieder sinnvoll sei. Details wollte Lauterbach mit Hinweis auf vertrauliche Verhandlungen mit Justizminister Marco Buschmann nicht nennen.
Bayerns Ressortchef Klaus Holetschek wies die Kritik zurück: „Bayern hat mit am längsten von allen Bundesländern an der FFP2-Maske festgehalten“, sagte er. Das Gutachten der Sachverständigen habe zudem bestätigt, dass für die Schutzwirkung einer Maske insbesondere der richtige Sitz entscheidend sei.FDP-Bundestagsfraktionschef Christian Dürr warf den Ländern vor, immer nur nach dem Bund zu rufen, aber selbst zu wenig zur Vorbeugung zu tun.
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