Wegen der Schwierigkeiten bei der Unterbringung von Flüchtlingen hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser ein Spitzentreffen in ihrem Ministerium angekündigt.
und Flüchtlinge erstmalig in Deutschland ein solches Schutzersuchen. Das waren knapp 47 Prozent mehr als 2021. Die rund eine Million Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine, die im vergangenen Jahr in Deutschland Aufnahme fanden, mussten keinen Asylantrag stellen. Sie erhalten auf Basis einer EU-Richtlinie unmittelbar vorübergehenden Schutz.
Die Unterkünfte für Asylsuchende in Deutschland sind nach Recherchen und Berechnungen der "Bild" derzeit insgesamt zu 64 Prozent ausgelastet. Das berichtet die Zeitung unter Berufung auf eine Statistik aus dem Bundesinnenministerium vom Januar 2023. In den Bundesländern sei die Quote unterschiedlich hoch, am niedrigsten liege sie demnach in Sachsen mit 18 Prozent und am höchsten in Thüringen mit 96 Prozent.
Kanzler Scholz betonte im Interview der "Bild am Sonntag", Deutschland brauche Fachkräfte aus dem nicht europäischen Ausland. Gleichzeitig sprach er sich für konsequenteres Abschieben aus. "Wenn Deutschland Menschen Schutz garantiert, die verfolgt werden, müssen diejenigen, die diesen Schutz nicht beanspruchen können, wieder zurück in ihre Heimat gehen", sagte er.
Zudem kündigte er an, eine Verlagerung von Asylverfahren ins Ausland prüfen zu wollen. Das solle unter Beachtung der Genfer Flüchtlingskonvention und der Europäischen Menschenrechtskonvention geschehen. "Dann würden auf dem Mittelmeer gerettete Menschen für ihre Verfahren nach Nordafrika gebracht werden", sagte Stamp. Das erfordere aber sehr viel Diplomatie und einen langen Vorlauf.
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