2014 hat die Bundesregierung in einer Blitzaktion Waffen an die bedrängten Kurden im Irak geliefert. Ein ähnlicher Akt der Solidarität mit der Ukraine würde heute schwerer wiegen als viele Worte, kommentiert dbroessler:
In düsteren Tagen wie diesen ist das Bedürfnis groß, sich auf die richtige Seite der Geschichte zu stellen. Das Problem besteht darin, dass dies mit Worten alleine nicht zu bewerkstelligen ist. Der russische Präsident solle"nicht eine Sekunde lang" glauben, dass die Menschen in Deutschland und Europa diese brutale Gewalt einfach hinnehmen, hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gesagt.
Die Sanktionen zielen auf eine Erosion des Putin-Regimes. Sie sollen Russland so sehr wirtschaftlich schaden, dass dem Kriegsherrn im Kreml längerfristig die wirtschaftliche Basis wegbricht, sich die korrupte Elite womöglich von ihm abwendet. Die Absicht, das Regime so sehr und so schnell zu erschüttern, dass es der überfallenen Ukraine akut hilft, wird mit den Strafmaßnahmen gar nicht verfolgt. Die Frage, ob das überhaupt möglich ist, ist berechtigt.
Jede Stunde, in denen der ukrainische Widerstand hält, ist nun eine Stunde mehr, in denen Worten Taten folgen können., wäre ein Schritt mit massiven Folgen auch für Deutschland und ganz Europa. Allerdings wäre es vermutlich auch der erste Schritt, der das Kalkül Putins wirklich durchkreuzt. Der ihm zeigt, dass der Westen nicht so schwach ist wie er glaubt. Ob das der Ukraine helfen würde, ist nicht gewiss.
Das gilt auch für die Lieferungen von Waffen. Die ukrainischen Wünsche sind mit Verweis auf die massive deutsche Wirtschaftshilfe, die deutsche Rechtslage und die diplomatischen Bemühungen stets abgebügelt worden. Das ganze Elend dieser deutschen Weigerung, der Ukraine mit solchen Lieferungen zu helfen, hat CDU-Chef und Oppositionsführer Friedrich Merz offenbart. Ja, sagt er, man hätte vielleicht über Waffenlieferungen reden sollen.
2014 hat die Bundesregierung in einer Blitzaktion Waffen an die bedrängten Kurden im Irak geliefert. Ein ähnlicher Akt der Solidarität mit der Ukraine würde heute schwerer wiegen als viele Worte.
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