Die Lecks an den Ostseepipelines zeigen, wie verletzlich wichtige Versorgungsbereiche sind. In Deutschland wollen jetzt die Kommunen eine bessere Vorsorge für den Krisenfall.
-Abgeordnete Sandra Bubendorfer-Licht weist darauf hin, dass die bisherige Vorsorge- und Standortplanung in der Trinkwassernotversorgung noch aus dem Kalten Krieg stamme. „Viel zu lange wurde dieses wichtige Thema in Deutschland vernachlässigt.“richtig gewesen, im vergangenen Jahr das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe neu auszurichten und zu stärken.
Generell greift indes bei Schutzmaßnahmen der Föderalismus. Verantwortlich sind die Länder, der Bund unterstützt – etwa durch Übungen des BBK, bei denen Krisenszenarien wie Hackerangriffe auf staatliche Einrichtungen durchgespielt werden sollen. Viele Betreiber von Einrichtungen der kritischen Infrastruktur sind Unternehmen, die in privater Hand sind. Doch auch sie haben Pflichten und müssen etwa größere IT-Störungen melden.
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