Einigung im Juni möglich - Kühnert: Heizungs-Gesetz vor der Sommerpause „absolut realistisch“
halte das mittlerweile für „absolut realistisch“, sagte Kühnert am Donnerstagabend in der ZDF-Sendung „Maybrit Illner“. „Und ich glaube, auch die Öffentlichkeit hat gemerkt: Viele Einlassungen und Wortmeldungen zu dem Thema haben sich im Tonfall und in der Qualität deutlich verändert.“
Er gehe fest davon aus, dass das Gesetz in der Sitzungswoche des Bundestags in zwei Wochen zur ersten Lesung auf der Tagesordnung stehe. „Das ist die Voraussetzung, damit wir noch vor der Sommerpause - so ist das Bestreben - durchkommen mit dem Gesetz.“ Die Sommerpause beginnt nach dem 7. Juli.schien es in dieser Woche zunehmend Bewegung auf der Suche nach Kompromissen zu geben.
Kühnert wies erneut Kritik am Führungsstil von Kanzler Olaf Scholz in der Frage zurück. „Wenn das Gesetz jetzt am Ende kommt, und danach sieht es aus, dann ist die Strategie die richtige gewesen, weil sie hat eben den gewünschten Weg und Erfolg nicht verhindert.“ Der SPD-Generalsekretär fügte hinzu, man hätte sich anders - „lauter, ordinärer„ - in die Debatte einbringen können, als Scholz es getan hat.
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