Im Bundestag wird heute zur Impfpflicht abgestimmt +++ Demonstrationen vor dem Reichstag +++ Alle Entwicklungen im Newsblog
Im Bundestag debattieren seit neun Uhr Befürworter und Gegner einer Impfpflicht. Die Debatte ist außerordentlich lebhaft, seit zwei Stunden tragen Abgeordnete ihre Positionen vor, debattieren mit Zwischenrufern. Vier Anträge stehen später zur Abstimmung. Vor dem Reichstag versammeln sich seit dem Morgen Gegner der Impfpflicht und Gegendemonstranten. Unsere Reporter sind im Bundestag und im Regierungsviertel unterwegs. Lesen Sie hier alle Neuigkeiten zur Impfpflicht-Debatte.
Etwa 400 Menschen haben sich inzwischen am Brandenburger Tor versammelt. Der große Zustrom bleibt bisher aus.Abgeordnete von CDU, AfD und Linkspartei sprechen sich gegen den Antrag der Ampelfraktionen aus. Aus verschiedenen Gründen, mit verschiedenen Gegenanträgen. Immer wieder wird die Debatte von Kurzinterventionen unterbrochen.
Haßelmann: „Ich kann nicht dafür, dass der Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU nicht in der Lage ist, einen Termin mit der FRaktionsvorsitzenden von Bündnis90/Grüne zu finden!“ Man habe vier Monate Zeit gehabt. Auch einige Gegendemonstranten sind seit dem Morgen vor Ort: Die Gruppe „Omas gegen Rechts“ erhofft sich, dass einige von „der Querdenker-Demo vielleicht doch noch zur Vernunft kommen und nicht mit Nazis marschieren.“ Und, dass heute wenigstens ein Antrag zur Impfpflicht angenommen wird. Hannah Müller erzählt außerdem, dass die Omas gegen Rechts regelmäßig vorm Mahnmal stehen, damit „dieses Andenken nicht durch irgendwelche Video-Streams missbraucht werden kann“.
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