Eigentlich war alles klar. Die Maskenpflicht drinnen ist ab Herbst wieder möglich, Lockdowns nicht. Doch maskenlos im Flugzeug reisende Politiker haben die Debatte wieder angefacht. Sehen Sie im Livestream, was Lauterbach und Buschmann dazu sagen.
Das, was die beiden Minister an diesem Mittwoch in Berlin vor der Bundespressekonferenz vorstellen, dürfte im Grunde niemanden mehr überraschen. Es geht um die Frage, wie sich das Land für den Fall wappnet, dass im Herbst möglicherweise eine neue Corona-Variante grassiert.
Bundesweit einheitlich sollen lediglich die Schutzmaßnahmen im Fernverkehr der Bahn und beim Fliegen sowie für Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen geregelt werden. Neben der Maskenpflicht soll für Kliniken und die Pflege auch eine Testpflicht für Beschäftigte und Besucher gelten, mit möglichen Ausnahmen für frisch geimpfte und genesene Personen.
So weit, so klar. Doch die Pläne für ein neues Infektionsschutzgesetz haben noch immer das Potenzial, zu erheblichen Verwerfungen in der Koalition zu führen. Buschmann hat in einem Deutschlandfunk-Interview erkennen lassen, dass er bei den Beratungen im Bundestag Änderungen am Vorschlag der Regierung erwartet."Das letzte Wort hat da natürlich das Parlament", betonte er.
Insbesondere über die Maskenpflicht in Flugzeugen wird seit einigen Tagen diskutiert, nachdem in einem Regierungsflieger mit Bundeskanzler Olaf Scholz und Wirtschaftsminister Robert Habeck auf dem Weg nach Kanada von den meisten Mitreisenden keine Masken getragen wurden. Allerdings war der Zugang zu der Bundeswehr-Maschine, anders als bei Linienflügen, nur mit einem aktuellen negativen PCR-Test möglich.
Aus der FDP gibt es Forderungen, die Maskenpflicht in Flugzeugen sowie anderen öffentlichen Verkehrsmitteln abzuschaffen beziehungsweise zu einer bloßen Empfehlung zu machen.
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