Die Bundesregierung nannte die Maskenpflicht stets das „mildeste Mittel“ der Corona-Pandemie. Die große Frage ist aber: War das Mittel auch wirksam?
konstatiert: „Die Antwort des Bundesgesundheitsministeriums legt in erschreckender Offenheit dar, dass das Robert-Koch-Institut seinen gesetzlichen Auftrag nicht erledigt hat.“ Das RKI sei verpflichtet, jede einzelne Maßnahme nach Evidenz und Wirksamkeit zu überprüfen.
Die Behauptung, es sei nicht möglich, die Wirksamkeit der Maskengebote unabhängig von anderen Maßnahmen zu überprüfen, sei „falsch und der Versuch, einer verfassungsrechtlich zwingenden Verhältnismäßigkeitsprüfung auszuweichen“, stellt Kubicki klar. „Nach der vom BMG vorgetragenen Logik gibt es bei den Corona-Maßnahmen nur ‚alle an‘ und ‚alle aus‘.
Dabei gab es zur Maskenpflicht durchaus Hinweise, die Zweifel wecken: Im April 2022 entfiel die Maskenpflicht dank der Ampel-Regierung an zahlreichen Orten wie Schulen, Geschäften, Supermärkten, am Arbeitsplatz und in Freizeiteinrichtungen. Die Länder konnten sie aber verlängern . Nur Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern machten davon Gebrauch. Ohne signifikanten Einfluss auf Krankheitslast und Infektionsgeschehen.
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