Keine neuen Verbrenner ab 2035 – darauf hatten sich die EU-Staaten geeinigt. Bis Verkehrsminister Volker Wissing Bedenken anmeldete. Die grüne Umweltministerin Steffi Lemke ermahnt ihn nun - der Streit in der Koalition spitzt sich zu. Von MBauchmueller
Der Terminplan steht, weiterhin. Kommenden Dienstag sollen die EU-Mitgliedstaaten über die künftigen Klimaauflagen für neue Autos abstimmen - am Rande eines Rats der Bildungsminister. Die Regeln, nach denen neue Autos nach 2035 nicht mehr mit Verbrennungsmotor verkauft werden sollen, sind zwischen den Staaten verhandelt, bis vor kurzem standen alle Zeichen auf Zustimmung. Dann kam
, der Bundesverkehrsminister von der FDP. Und seit er Bedenken angemeldet hat, stehen die Zeichen in der Koalition auf Streit. Vor allem das Umweltministerium, in dieser Frage federführend, ist konsterniert. "Die Bundesrepublik Deutschland sollte auf europäischer Ebene verlässlich agieren und sich an getroffene Zusagen halten", sagte Bundesumweltministerin. Die Regelungen seien"in langen Verhandlungen abgestimmt und beschlossen" worden."Diese Regelungen sollten wir jetzt auch verlässlich umsetzen und nicht in letzter Minute davon abrücken", sagt Lemke. Man arbeite"intensiv" daran, die Bedenken des Verkehrsministers auszuräumen.
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