Lockern von Corona-Auflagen - eine Frage des richtigen Zeitpunkts Coronavirus Lockerungen
Der Erfolg der Maßnahmen dürfe nicht aufs Spiel gesetzt werden, so der Präsident der Intensivmediziner.Doch die derzeit geltenden Corona-Auflagen sind an für sich bereits mit einem Zeitstempel versehen - rein rechtlich zumindest. Ein Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums bestätigte der Nachrichtenagentur dpa, dass die Rechtsgrundlage für die Maßnahmen am 19.
Bereits im Oktober hatte der damalige Parlamentarische Geschäftsführer der FDP und heutige Bundesjustizminister Marco Buschmann in Aussicht gestellt, dass sämtliche Maßnahmen zum 20. März auslaufen sollen. Hintergrund waren die von den Ampel-Parteien entwickelten Übergangsregelungen, die nach dem Auslaufen der epidemischen Notlage im November in Kraft getreten sind.
Und auch jetzt halten die Koalitionspartner teils noch an dem angepeilten Zeitpunkt fest:"Wir werden uns in den nächsten Wochen in aller Ruhe anschauen, ob eine Verlängerung der Corona-Schutzmaßnahmen über den 19. März hinaus überhaupt notwendig ist", sagte etwa der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Johannes Fechner, der"Welt".Doch erste Bundesländer preschen mit Lockerungen bereits voraus.
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