US-Präsident Biden will offenbar am Mittwoch Beschränkungen für Investments in chinesische Hochtechnologie vorstellen. Die Verordnung dürfte zu neuen Spannungen führen.
Die US-Regierung sorgt sich wegen chinesischer Fortschritte in Hochtechnologiebereichen und will verhindern, dass entsprechende Forschung mit amerikanischen Geldern vorangetrieben wird und Know-how nach Fernost abfließt. Dabei geht es um Sektoren wie Künstliche Intelligenz , Quanten-Computing und fortgeschrittene Halbleiter.
Erwartet wird, dass eine entsprechende Verordnung nicht sofort in Kraft tritt. Vielmehr dürfte die US-Regierung Interessenvertreter des Silicon Valley und der Wall Street um Kommentare bitten und sich auch mit ihren Verbündeten beratschlagen.Die Vorstellung der Investitionsbeschränkungen war lange erwartet worden. Die Pläne waren im vergangenen Monat auch Thema beim Treffen von US-Finanzministerin Janet Yellen mit chinesischen Regierungsmitgliedern.
Da US-Investments nur einen kleinen Teil der globalen Investments in der Volksrepublik ausmachen, hatten US-Beamte in den vergangenen Monaten versucht, Verbündete zu eigenen Beschränkungen zu ermutigen. Diese waren etwa Thema beim G7-Treffen in Japan im Mai. Laut US-Medienberichten drängt seitdem etwa EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf eigene europäische Maßnahmen.
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