Landesweit gibt es nach einem Rückgang während der Corona-Pandemie wieder mehr Abschiebungen. Der Flüchtlingsrat fordert dagegen einen anderen Ansatz im Umgang mit Geflüchteten.
Im Jahr 2022 sind in Niedersachsen erneut mehr Menschen ins Ausland abgeschoben worden als im Vorjahr. Wie das Innenministerium in Hannover auf Anfrage mitteilte, stieg die Zahl der Abschiebungen um rund 14 Prozent auf nun 778. Sie lag allerdings noch deutlich unter dem Wert aus dem Vor-Corona-Jahr 2019, als knapp 1100 Menschen das Land verlassen mussten. Im Jahr 2017 gab es mit fast 2000 sogar noch mehr als doppelt so viele Abschiebungen.
Die häufigsten Zielländer sind seit mindestens 2020 unverändert Albanien sowie Georgien. Im vergangenen Jahr entfiel mehr als jede vierte Abschiebung auf diese beiden Länder . Es folgten Frankreich , Serbien und die Republik Moldau . Die Zielländer werden erst seit Ende 2019 systematisch erfasst, sodass laut Innenministerium für die Jahre davor keine aussagekräftigen Daten vorliegen.
Der Flüchtlingsrat Niedersachsen betonte jüngst, auch wer keinen individuellen Schutzanspruch in Deutschland habe, dürfe nicht ohne Weiteres abgeschoben werden. „In Kriegs- und Krisengebiete wie Afghanistan, Syrien oder den Irak wird derzeit wegen der allgemeinen desolaten Lage im Herkunftsland nicht abgeschoben“, hieß es. Der Flüchtlingsrat forderte zudem einen Abschiebungsstopp für türkische Staatsangehörige, die aus den Erdbebengebieten kommen.
„Wir brauchen keine Diskussion um Abschiebungen, sondern eine Diskussion um Maßnahmen, die geeignet sind, Geflüchteten unabhängig von ihrem Status den Weg in Arbeit und ein gesichertes Aufenthaltsrecht zu bahnen“, sagte Kai Weber, der Geschäftsführer des Flüchtlingsrats, vergangene Woche.
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