+++ EIL: Nachfolger Neun-Euro-Ticket: Deutschlandticket kommt
derzeit innehat. In den Ländern war zuletzt der 1. April nächsten Jahres als Starttermin im Gespräch. Ob das tatsächlich gelingt, blieb am Abend offen, da noch zahlreiche Vorbereitungen getroffen werden müssen. „Wir werden aber viel Tempo machen“, versprach Weil. „Das Thema darf kein Sommerthema werden.“
Bund und Länder hatten sich bereits im Prinzip geeinigt, sich die Kosten für das digitale, bundesweit gültige Deutschlandticket für den ÖPNV für 49 Euro pro Monat mit je 1,5 Milliarden Euro zu teilen. Die Länder wollten aber auch Garantien, dass der Bund die Hälfte etwaiger Mehrkosten übernimmt. Die Städte und Gemeinden begrüßten die Entscheidung.
Zudem verständigten sich Bund und Länder nach Aussage von Scholz auf letzte Details eines Härtefallfonds für kleine und mittlere Unternehmen zur Dämpfung der hohen Energiepreise. Es sei „ein gutes Zeichen, dass das jetzt losgehen kann“, sagte Scholz. Sichergestellt werden solle, dass die Preise für Gas, Fernwärme und Strom sinken könnten. „Das hilft, dass wir schnell, zügig auch helfen können“, sagte Weil.
Scholz nutzte die Pressekonferenz im Kanzleramt auch für eine Bilanz seines ersten Amtsjahres, das er genau vor einem Jahr angetreten hatte. „Wir haben in einer schwierigen Situation für unser Land es geschafft, Lösungen zu finden für die Probleme. Und wir haben gezeigt, dasshandlungsfähig ist“, sagte Scholz. Es sei ein „aufreibendes Jahr“ gewesen, mit vielen aufwühlenden Momenten.
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