Mit dem EU-Verbot ist der Streit um RT DE nicht zu Ende. Die Hintergründe zu den Verboten des Senders, der immer noch sendet.
DE, dem deutschen Ableger des russischen Staatssenders, der seit Anfang März in der EU und schon länger in Deutschland verboten ist - eigentlich, müsste man hier anfügen. Denn der Sender setzt sich über Verbote hinweg, wo er kann."Auch nach dem EU-Beschluss, der RT DE das Aussenden von Inhalten innerhalb der EU verbieten soll, gibt es Möglichkeiten, uns zu erreichen," schreibt die Redaktion in einer Mitteilung in eigener Sache auf ihrer Webseite.
"Das EU-Verbot aller russischen Staatsmedien fußt auf EU-Sanktionsrecht," so Eva Flecken von der Medienanstalt Berlin-Brandenburg, die sich in einer langwierigen Auseinandersetzung mit RT DE befindet. Der große Unterschied zwischen den beiden Verboten von RT DE , dem deutschen und dem europäischen, ist dieser:"Die von den Landesmedienanstalten ausgesprochene Untersagung des Programms von RT DE in Deutschland ist medienrechtlich begründet," sagt Flecken.
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