Nach Kritik aus eigenen Reihen: SPD Berlin plant Präsenz-Parteitag im Mai.
nach der Wiedervereinigung bedürfe einer zeitnahen Aufarbeitung, hieß es.
Die Koalitionsverhandlungen mit der CDU führen weiterhin zu Kontroversen in den Kreisverbänden der SPD Berlin. Am Samstag stimmte der Kreisverband Tempelhof-Schöneberg mit 71 Ja- und 30 Nein-Stimmen mehrheitlich für einen Antrag der Jusos mit dem Titel „Kai ist der falsche Vorname fürs Rote Rathaus – Keine Koalition mit der CDU“.
protestiert. An einer Demonstration, die vom Hermannplatz in Neukölln Richtung Mitte führte, beteiligten sich nach Angaben der Veranstalter rund 2000 Menschen. Die Polizei sprach von etwa 800 Teilnehmern., die in einem Bündnis von CDU und SPD eine „Rückschrittskoalition“ sehen. Nach eigenen Angaben hatten auch die Jusos Berlin den Demo-Aufruf unterzeichnet.
Die Demo-Veranstalter befürchten in der Mietenpolitik, der Klima- und Verkehrspolitik sowie der Innenpolitik, dass aus ihrer Sicht unter Rot-Grün-Rot erreichte Fortschritte unter Schwarz-Rot rückabgewickelt werden.. Auch Politiker der Grünen und der Linken nahmen an dem Zug teil.
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