Finnland hat seine Regierung abgewählt. Nun will die scheidende Ministerpräsidentin SannaMarin auch nicht mehr für den Vorsitz der Sozialdemokraten kandidieren.
Finnlands scheidende Ministerpräsidentin Sanna Marin nach ihrer Pressekonferenz am Mittwoch Foto: Roni Rekomaa/epa
Ihren endgültigen Beschluss habe sie nach dem Ausgang der Parlamentswahl am Sonntag gefasst, erklärte Marin. Sie sei mit deren Ergebnis – bei dem ihre Partei Zugewinne erzielen konnte – eigentlich zufrieden. Aber in erster Linie habe sie natürlich eine weitere Amtszeit als Ministerpräsidentin angestrebt. Diese Möglichkeit habe sich zerschlagen, weil die Sozialdemokraten nur drittstärkste Partei, hinter den Konservativen und den Rechten, im Reichstag geworden seien.
Ihre Regierung werde am Donnerstag ihren Rücktritt erklären, aber anschließend bis zum Antritt einer Nachfolgeregierung geschäftsführend im Amt bleiben. Anschließend werde sie nur noch „einfache Abgeordnete“ sein „und dann hoffentlich in der Lage sein, ein etwas ruhigeres Leben zu führen“, so Marin. Die nun anstehenden Sondierungsgespräche über eine mögliche Koalitionsregierung mit der Wahlsiegerin, der konservativen Sammlungspartei von Petteri Orpo, werde Marin aber noch selbst leiten. Die Gremien der Sozialdemokraten würden Eckpunkte für mögliche Regierungsverhandlungen am Donnerstag festlegen. Prinzipiell sei man zwar zu so einer Zusammenarbeit bereit, nicht aber unter den Bedingungen, die Orpo im Wahlkampf aufgestellt habe.
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