Die EU will mit dem neuen Paket die Umgehung der bereits erlassenen Strafmaßnahmen bekämpfen, sagte von der Leyen in Kiew.
Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, spricht auf einer Pressekonferenz mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj.hat bei einem Besuch in Kiew die jüngsten Vorschläge ihrer Behörde für ein elftes Paket mit Russland-Sanktionen erläutert. Der Schwerpunkt des Pakets liege darin, die Umgehung der bereits erlassenen Strafmaßnahmen zu bekämpfen, erklärte sie in einer Pressekonferenz mit dem ukrainischen Präsidenten.
Zudem bestätigte von der Leyen den bereits am Freitag bekannt gewordenen Vorschlag für ein neues Instrument zum Kampf gegen Sanktionsumgehungen. „Wenn wir sehen, dass Waren von der Europäischen Union in Drittländer gelangen und dann inlanden, könnten wir den Mitgliedstaaten vorschlagen, diese Waren zu sanktionieren“, sagte die frühere deutsche Verteidigungsministerin.
Als drittes Element nannte von der Leyen ein Handelsverbot mit Unternehmen aus Russland und Drittstaaten, die Sanktionen bewusst umgehen.
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