Die Abgeordneten des neuen spanischen Parlaments sind dreieinhalb Wochen nach der vorgezogenen Wahl vom 23. Juli erstmals zusammengetreten. In der...
Pedro Sánchez, dem Vorsitzenden der Sozialistischen Arbeiterpartei und derzeitiger Ministerpräsident, steht eine schwierige Regierungsbildung bevor. Foto: Emilio Morenatti/APMadrid - Die Abgeordneten des neuen spanischen Parlaments sind dreieinhalb Wochen nach der vorgezogenen Wahl vom 23. Juli erstmals zusammengetreten. In der konstituierenden Sitzung des Unterhauses sollte am Donnerstag in Madrid unter anderem der neue Präsident des Congreso de los Diputados gewählt werden.
Nach den konstituierenden Sitzungen des Unterhauses und des Senats werden die Gespräche zwischen den Parteien zur Bildung der neuen Regierung nächste Woche in die entscheidende Phase treten. König Felipe VI. wird als Staatsoberhaupt Konsultationen mit allen Parteien durchführen und irgendwann einen Kandidaten benennen.Es wird allerdings eine lange politische Hängepartie befürchtet.
Die konservative Volkspartei PP von Feijóo hatte die Wahl am 23. Juli zwar klar als stärkste Kraft gewonnen, war mit 137 Sitzen aber hinter den Erwartungen zurückgeblieben. Sein möglicher Koalitionspartner, die rechtspopulistische Vox, hatte zudem 19 Sitze eingebüßt und kommt nur noch auf 33 Sitze. Sánchez könnte eine Regierungsbildung gelingen, wenn er sich neben anderen Regionalparteien auch auf ein Abkommen mit der Partei Junts des in Brüssel im Exil lebenden katalanischen Separatisten-Führers Carles Puigdemont einließe. Junts aber fordert unter anderem ein Unabhängigkeitsreferendum, was Sánchez ablehnen dürfte.
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