Die Ukraine und Russland machen sich gegenseitig für den Tod von mindestens 50 Kriegsgefangenen in der Region Donezk verantwortlich. Mehr in unserem Newsblog:
Ein Gefängnis in Oleniwka in der Ostukraine wurde angegriffen. Moskau und Kiew beschuldigen sich gegenseitig, dafür verantwortlich zu sein. +++ Die USA verhängen weitere Sanktionen gegen zwei Personen und vier Institutionen aus Russland.
Das Bundesverteidigungsministerium in Berlin teilte mit, die ersten Panzer dieser Art würden ab Herbst zur Verfügung gestellt. Zehn weitere sollten im kommenden Jahr folgen. In der Erklärung heißt es, das werde es den ukrainischen Truppen ermöglichen, im Kampf Flüsse oder Hindernisse zu überqueren. Die Spezialpanzer können nicht schießen. Mit ihnen lässt sich innerhalb weniger Minuten eine 22 Meter lange Brücke bauen.
Der Präsident der Ukraine, Selenskyj, mit Botschaftern verschiedener Länder und UN-Beamten in einen Hafen in Chornomork während der Verladung von Getreide auf ein türkisches Schiff. Als weitere Standorte stehen Stade in Niedersachsen, Brunsbüttel in Schleswig-Holstein sowie Lubmin in Mecklenburg-Vorpommern fest. Mit den LNG-Terminals will Deutschland unabhängiger von russischen Gaslieferungen werden.
+++ Die Folgen des Ukraine-Krieges sind auf dem deutschen Arbeitsmarkt auch im Juli kaum spürbar - mit einer Ausnahme: Mehr Geflüchtete werden in der Statistik erfasst und treiben so die Arbeitslosenquote leicht nach oben. Von russischer Seite hieß es, die ukrainischen Streitkräfte hätten ein Gefängnis in der Region Donezk getroffen und 40 ukrainische Kriegsgefangene getötet. Das Gebäude sei mit Raketen beschossen worden, meldeten russische Nachrichtenagenturen unter Berufung auf das Verteidigungsministerium in Moskau. Die Berichte aus den Kriegsgebieten ließen sich zunächst nicht unabhängig überprüfen.
Das ukrainische Justizministerium teilte mit, dass seit Ende Februar mehr als 9.100 Paare geheiratet haben - das seien mehr als acht Mal so viele wie im gleichen Zeitraum des vergangenen Jahres. Woran das liegt, dazu zitiert das Ministerium Psychologinnen und Psychologen. Die sagen, dass Paaren. Vielen sei bewusst geworden, dass unklar sei, was morgen passiere - deshalb würden wichtige Entscheidungen nicht aufgeschoben..
Laut der neuen Verordnung sollen die Speicher zum 1. September zu 75 Prozent gefüllt sein. Das Ziel von 80 Prozent zum 1. Oktober wird mit der Verordnung auf 85 Prozent erhöht. Ab November sollen es nun 95 statt 90 Prozent sein. Aktuell sind die Speicher zu gut 67 Prozent befüllt. Die Sorge vor einem Gasmangel geht vor allem auf die zuletzt erneut gekürzten Lieferungen des russischen Gazprom-Konzerns zurück.
Dies sei eine Reaktion auf die jüngsten Maßnahmen Russlands zur Einschränkung der Meinungs- und Versammlungsfreiheit sowie auf Berichte über Folterungen von in Russland inhaftierten Personen, teilte der Sprecher des US-Außenministeriums, Price, mit. Die Sachverständigengruppe werde ihren Bericht im September der Öffentlichkeit vorlegen.
Derzeit habe er einen vollen Terminkalender mit internationalen Kontakten, sagte eine Sprecherin des russischen Außenministeriums der Agentur Tass zufolge. Blinken hatte mitgeteilt, bei einem Telefonat"in den kommenden Tagen" mit Lawrow solle es um die Freilassung der in Moskau inhaftierten US-Basketballerin Brittney Griner und ihres Landsmanns Paul Whelan gehen. Griner muss sich derzeit wegen eines Drogendelikts vor einem russischen Gericht verantworten.
Bislang sei der genaue Korridor für den sicheren Transport durch teilweise vermintes Gebiet vom gemeinsamen Kontrollzentrum der Kriegsparteien sowie von den Vereinten Nationen und der Türkei in Istanbul noch nicht final festgelegt worden. Griffiths betonte aber, dass er glaube, dies werde zügig passieren. Danach solle die Ausfuhr aus den Häfen schließlich das Vorkriegsniveau von etwa fünf Millionen Tonnen pro Monat erreichen.
+++ Die russische Journalistin Marina Owsjannikowa ist nach einer neuen Protestaktion gegen den russischen Angriffskrieg in der Ukraine zu einer Geldstrafe verurteilt wurden. +++ EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola hat der Ukraine umfassende Hilfe für die Zeit nach dem Krieg zugesagt und die Zugehörigkeit des Landes zu Europa bekräftigt.
+++ Russland hat nach ukrainischen Angaben zum ersten Mal seit Wochen Raketenangriffe auf die Region der Hauptstadt Kiew geflogen. +++ Die Regierung in Litauen hat dem orthodoxen russischen Patiarchen Kyrill für fünf Jahre die Einreise verweigert. +++ Der Präsident der Deutschen Akademie der Technikwissenschaften, Wörner, beurteilt die Ankündigung Russlands, sich aus der Internationalen Raumstation ISS zurückzuziehen, als politisches Signal.
Den Angaben zufolge erteilte das Bundeswirtschaftsministerium dem Münchner Rüstungsunternehmen am 13. Juli die Genehmigung für den Bau der Panzerhaubitzen 2000. Damit sei auch der Export genehmigt. Der Vertrag mit der Ukraine werde jetzt aufgesetzt. Krauss-Maffei Wegmann sei bereit, in Vorleistung zu gehen, damit keine Zeit verloren gehe. Die Kosten belaufen sich demnach auf rund 1,7 Milliarden Euro.
Der türkische Verteidigungsminister Akar sagte bei der Eröffnungszeremonie, die Türkei glaube, dass das Zentrum einen wesentlichen Beitrag zur Überwindung der Nahrungsmittelkrise leisten werde. Derzeit liefen Vorbereitungen, damit das erste mit Getreide beladene Schiff die Ukraine über das Schwarze Meer verlassen könne. Die Handelsschiffe würden registriert und ihre Bewegungen über Satelliten verfolgt.
Er reichte beim Parlament einen formellen Antrag ein, die Ernennung zu bestätigen. Kostin gehört Selenskyjs Partei Diener des Volkes an und soll Iryna Wenediktowa ersetzen. Ihr hatte Selenskyj vorgeworfen, zu wenig gegen russische Spionage getan zu haben und sie suspendiert. Zugleich sprach Müller von ersten Einsparerfolgen: Private Haushalte und Industrie verbrauchten bereits fünf bis sechs Prozent weniger Gas. Dieser Wert sei temperaturbereinigt, also nicht nur auf das Sommerwetter zurückzuführen. Müller rief zu weiteren Sparinitiativen auf. Solange die Lieferungen nicht noch weiter gedrosselt würden und die Gasspeicher weiter befüllt werden könnten, drohe zwar noch keine Gasmangellage.
Allen sei klar, dass es sich dabei um einen"bewussten Preisterror" Russlands gegen Europa handele, sagte Selenskyj in seiner allabendlichen Videoansprache. Mit Hilfe des Gazprom-Konzerns habe der Kreml bewusst den Anstieg der Gaspreise provoziert und tue alles, um diesen Winter für die europäischen Länder zum härtesten in der Geschichte zu machen.
+++ Im ostukrainischen Gebiet Donezk haben die russischen Truppen nach eigenen Angaben bei Switlodarsk das größte Kohlekraftwerk der Ukraine unter ihre Kontrolle gebracht. Wintershall-CEO Mario Mehren hatte zuvor bei einer Pressekonferenz zur Vorstellung der Halbjahreszahlen gesagt, dass Wintershall seine Förderaktivitäten in Deutschland ausweiten wolle. Voraussetzung für die zusätzliche Förderung in Deutschland sind politische Genehmigungen.
Der türkische Präsident Erdogan wird Anfang August in Sotschi erneut mit dem russischen Präsidenten Putin sprechen. +++ Russische Truppen haben erneut Ziele in der ukrainischen Region Donezk und im Süden des Landes angegriffen. Die EU-Staaten haben sich auf einen Gas-Notfallplan für den kommenden Winter geeinigt. Der Plan soll vor allem die Risiken reduzieren, die sich aus einer vollständigen Unterbrechung russischer Gaslieferungen ergeben könnten.+++ Bundeswirtschaftsminister Habeck erwartet ein starkes Signal der EU-Länder in der Energiepolitik an Russlands Präsident Putin.
Der Energie-Experte und stellvertretende CDU-Vorsitzende Andreas Jung fordert laut der Zeitung"Rheinische Post" ein Treffen mit den Ministerpräsidenten und den kommunalen Spitzenverbänden. Darüber hinaus sei es notwendig, allen Ministerien der Bundesregierung ein abgestimmtes Energiesparprogramm zu verordnen und das auch für alle Bundesgebäude im ganzen Land umzusetzen.
Nach Russlands Einmarsch im Februar hat die Ukraine inzwischen die Kontrolle über das Gebiet Luhansk komplett verloren. Das benachbarte Donezker Gebiet wurde zu rund 50 Prozent von russischen Truppen erobert. Vor dem 24. Februar waren nur knapp 30 Prozent der Gebiete von prorussischen Separatisten kontrolliert worden. Selenskyj hatte unlängst beklagt, dass Kiew bereits 20 Prozent des ukrainischen Staatsgebiets nicht mehr unter Kontrolle habe.
Die EU-Kommission hatte vergangene Woche vorgeschlagen, dass die Mitgliedsstaaten sich ein Sparziel von 15 Prozent vornehmen. Im Fall eines echten Gasnotstandes soll aber eine Drosselung des Konsums angeordnet werden können. +++ Die Ukraine hat nach eigenen Angaben die ersten drei Luftabwehrpanzer vom Typ Gepard aus Deutschland erhalten.
Die Aussagen stünden in Widerspruch zur Wirklichkeit, sagte Kremlsprecher Peskow der Agentur Interfax zufolge. Russland sei ein verantwortungsvoller Gaslieferant. Die Lage könne sich allerdings ändern, wenn die EU weiter zu Sanktionen greife, die ihr im Endeffekt selbst schadeten.versicherte Peskow, diese werdeDas Gas werde dann in den Mengen geliefert werden, die technisch möglich seien.
Das Ziel der Bundesregierung und der Netzagentur ist es, 20 Prozent Gas einzusparen, um sich auf den Winter vorzubereiten. Laut Müller liegt man bisher erst bei etwa 14 Prozent Einsparung. Nötig seien zusätzliche Anstregungen. Müller war zu dem Treffen in Stuttgart per Video zugeschaltet.Das teilten die European Broadcasting Union und die BBC mit. Den Wettbewerb 2022 in Turin hatte die ukrainische Band Kalush Orchestra gewonnen.
, kündigte Faeser an. Die bereits bestehende Kooperation mit dem Bundeskriminalamt solle ausgeweitet werden. Heil kündigte Beratung und Hilfe für Ukrainer an, die durch den Krieg ihre Arbeit verloren haben. Außerdem wolle Deutschland die Ukraine auf dem Weg in die Europäische Union unterstützen etwa in Fragen der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik.
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