Newsblog zum Krieg in der Ukraine - Human Rights Watch: Russland und Ukraine setzen Streumunition ein

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Newsblog zum Krieg in der Ukraine - Human Rights Watch: Russland und Ukraine setzen Streumunition ein
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Sowohl Russland als auch die Ukraine haben nach einem Bericht von Human Rights Watch hrw im Krieg Streumunition eingesetzt. Mehr Informationen im Newsblog:

Straßenszene aus der Millionenstadt Charkiv, die von Russland beschossen wird. Menschenrechtler werfen den Kriegsparteien vor, Streumunition eingesetzt zu haben. +++ G7-Außenminister beraten in Schleswig-Holstein auch über den russischen Angriffskrieg in der Ukraine.

+++ Russland und die Ukraine haben nach einem Bericht von Human Rights Watch im Krieg Streumunition eingesetzt.Menschenrechtsorganisation Regierungssprecher Hebestreit teilte mit, Scholz habe sich in dem Telefonat über die aktuelle Lage und den Verhandlungsprozess zwischen der Ukraine und Russland informiert. Die beiden Politiker hätten vereinbart, weiterhin eng in Kontakt zu bleiben. Selenskyj schrieb bei Twitter, er habe mit Scholz über Defensivhilfe, Kooperation im Energiesektor und schärfere Sanktionen gegen Russland gesprochen. Er lobte zugleich den Dialog zwischen beiden Ländern.

Der britische Premierminister Johnson unterzeichnete bei Besuchen in Stockholm und Helsinki entsprechende Solidaritätserklärungen mit der schwedischen Ministerpräsidentin Andersson und dem finnischen Präsidenten Niinistö. Darin versprechen sich die Staaten, ihre militärischen Beziehungen zu vertiefen und sich im Falle eines Angriffs zu unterstützen.Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden.

+++ Russland hat laut einer Medienrecherche in der Ukraine gestohlenes Getreide nach Syrien geliefert. Gründe seien die wirtschaftlichen Umbrüche im Land, Vertreibungen und Flüchtlingsbewegungen. Im Fall einer militärischen Eskalation werde sich die Entwicklung noch verstärken: Bis zu sieben Millionen Arbeitsplätze würden dann vernichtet, das wären 43,5 Prozent. Andererseits könnten 3,4 Millionen Arbeitsplätze im Falle eines Waffenstillstands schnell wieder entstehen.

+++ Das ukrainische Militär hat nach eigenen Angaben seine Gegenangriffe auf die russischen Truppen in der östlichen Region Charkiw fortgesetzt. +++ Der ukrainische Gasnetzbetreiber hat angekündigt, am Morgen den Transit von Gas in der Region Luhansk im Osten des Landes einzustellen. Nach Angaben des Generalstabs wurden gestern mehrere Ortschaften zurückerobert. Ziel sei es, das russische Militär zurück an die Grenze zu drängen.

Er verwies auf einen Mangel an schweren Waffen, die für einen erfolgreichen Vorstoß zur Befreiung der Stadt nötig wären. Zuvor hatten die letzten ukrainischen Verteidiger von Mariupol um die Evakuierung ihrer verletzten Kameraden gebeten.

+++ Kriegsbedingt stellt die Ukraine ab Mittwoch den Transit von russischem Gas im Gebiet Luhansk im Osten des Landes ein. Hoekstra brachte sich vor einem geplanten Treffen mit Bürgermeister Vitali Klitschko in Sicherheit, als die Sirenen vor russischen Luftangriffen warnten. Hoekstra war mit dem Zug gemeinsam mit Bundesaußenministerin Annalena Baerbock nach Kiew gereist und hatte mit ihr einige Termine wahrgenommen. Baerbock selbst war dem Vernehmen nach nicht betroffen von der Schutzmaßnahme.Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden.

+++ Die USA helfen der Ukraine bei der Erkennung von Cyberattacken und der Wiederherstellung von Systemen nach derartigen Angriffen. +++ Bundesaußenministerin Baerbock ist als erstes deutsches Regierungsmitglied seit Kriegsbeginn in die Ukraine gereist. +++ Geflüchtete Schülerinnen und Schüler aus der Ukraine lernen in Deutschland vorrangig gemeinsam mit Schülern aus Deutschland und nicht in gesonderten Klassen.

Putins gestrige Rede anlässlich des Endes des Zweiten Weltkriegs vor 77 Jahren sei ein Dokument der Ratlosigkeit, sagte Fritsch im Deutschlandfunk. Der russische Staatschef habe nicht die erwartete Mobilmachung im Krieg gegen die Ukraine angekündigt und auch keinen Sieg oder Erfolg erklärt. Putin habe lediglich die bekannten Vorwürfe gegen den Westen wiederholt.

Der Verwaltungschef von Mariupol sprach von etwa 100 Zivilpersonen in dem belagerten und umkämpften Stahlwerk. Zudem seien immer noch rund 100.000 Menschen in der schwer zerstörten Stadt. Es sei nicht klar, ob sie die Stadt verlassen wollten. Am Wochenende hatte es geheißten, alle Kinder, Frauen und ältern Männer hätten das Gelände verlassen können. Ukrainische Truppen haben sich im Stahlwerk verschanzt, der letzten Bastion in Mariupol.

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