Russland hat bei dem Raketenangriff auf die ukrainische Hafenstadt Odessa nach eigenen Angaben „militärische Infrastruktur“ zerstört.
+++ Russland hat bei dem Raketenangriff auf die ukrainische Hafenstadt Odessa nach eigenen Angaben"militärische Infrastruktur" zerstört.
In einem Video warf er Moskau Vertragsbruch vor. Was Russland auch verspreche, es finde immer einen Weg, es nicht zu umzusetzen. Nach Darstellung der Ukraine und der USA hat Russland gestern den Hafen von Odessa mit Raketen beschossen - einen Tag, nachdem beide Länder in der Türkei eine Vereinbarung zur Ausfuhr von ukrainischem Getreide über das Schwarze Meer unterzeichnet hatten.
Das Verfahren funktioniere nicht wie geplant, sagte die Grünen-Politikerin dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Falls möglich, könne man auch direkt Waffen an Kiew liefern. Bei dem sogenannten Ringtausch sollen osteuropäische Verbündete der Ukraine Panzer sowjetischer Bauart mit vertrauter Bedienung zur Verfügung stellen. Im Gegenzug erwarten die Nato-Partner von Deutschland modernes Gerät als Ersatz.
+++ Der ehemalige Bundestagspräsident Schäuble hält im Konflikt mit Russland eine nukleare Abschreckung auf europäischer Ebene für unverzichtbar. Der afrikanische Kontinent sei von den infolge des Ukraine-Kriegs stockenden Getreidelieferungen besonders betroffen, teilte ein Sprecher der Gemeinschaft mit. Viele afrikanische Länder importierten mehr als die Hälfte ihres Weizens aus Russland oder der Ukraine. Die Einigung sei daher eine willkommene Entwicklung für Afrika.
Zugleich wurde in Kiew vor Vertrauen in die Zusagen des Kriegsgegners Russland gewarnt. Präsident Selenskyj erklärte in einer Videobotschaft, es sei jedem klar, dass es Provokationen von Seiten Russlands geben könnte. Außenminister Kuleba sagte der Nachrichtenagentur AP, er drücke die Daumen, dass es funktioniere. Er habe aber kein Vertrauen in Russland.
+++ Der Konflikt um die Lieferung von Gütern aus Russland in dessen Exklave Kaliningrad ist offenbar entschärft. US-Präsident Joe Biden habe angesichts der von Russland verübten"Gräueltaten" deutlich gemacht, dass man die ukrainische Regierung und das ukrainische Volk so lange unterstützen werde, wie es nötig ist, sagte der Sprecher des Weißen Hauses, Kirby. Die Anzahl der Himars-Raketenwerfer, die in die Ukraine geschickt werden, erhöhte sich damit auf 20.
Bundeslandwirtschaftsminister Özdemir erklärte dazu, man werde pragmatische Entscheidungen treffen und Kosten und Nutzen abwägen. Özdemir unterstützt eine Verschiebung der neuen Fruchtfolge-Vorschriften, sieht Ausnahmen bei der Flächenstilllegung aber kritisch. Das Abkommen sieht laut Medienberichten unter anderem ein gemeinsames Kontrollzentrum in Istanbul, engmaschige Durchsuchungen der Schiffe und gesicherte Korridore im Schwarzen Meer vor. Auch der Export russischen Getreides und Düngers soll durch das Abkommen erleichtert werden. Das Abkommen gilt demnach zunächst für 120 Tage, soll jedoch verlängert werden.
+++ Bundestags-Vizepräsidentin Göring-Eckardt fordert eine schnelle Lösung zur Wiederaufnahme von Getreideexporten aus der Ukraine. Das meldet die russische Nachrichtenagentur Tass unter Berufung auf die selbst ernannte Volksrepublik Donezk. In der Stadt Lyssytschansk in der Nachbarregion Luhansk sollen ukrainische Truppen nach Angaben des Bürgermeisters der Stadt beim Rückzug Brücken zerstört haben.
Weiterhin soll Uniper seine steigenden Kosten mit einer Umlage spätestens ab Oktober an die Verbraucher weitergeben dürfen. Die Belastungen für die Endkunden sollen mit einer Wohngeldreform und weiteren Entlastungen aufgefangen werden, wie der Bundeskanzler weiter mitteilte. Die Idee des Ringtauschs sei sinnvoll. Aber es laufe nicht so, wie man es sich vorgestellt habe, sagte Strack-Zimmermann der"Rheinischen Post". Gegebenenfalls sollte man direkt an die Ukraine liefern, betonte die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag.
Das Büro des türkischen Präsidenten Erdogan teilte in Ankara mit, es sei eine Vereinbarung getroffen worden, die morgen in Istanbul unterzeichnet werden solle. Details wurden nicht genannt. Neben UNO-Generalsekretär Guterres und Erdogan würden bei der Unterzeichnung Vertreter Russlands und der Ukraine anwesend sein, hieß es weiter. Ein UNO-Sprecher hatte zuvor erklärt, ein Abkommen sei noch nicht vollständig ausgehandelt.
Der Beschuss traf nach Angaben der Behörden und von Zeugen vor Ort eine Moschee, eine Gesundheitseinrichtung und ein Einkaufsviertel. Dabei wurden mindestens drei Menschen getötet und 23 weitere verletzt. Die Polizei in der Stadt im Nordosten der Ukraine erklärte, Streubomben hätten den Barabaschowo-Markt getroffen.
+++ Fast alle Geflüchteten aus der Ukraine wollen während ihres Aufenthalts in Deutschland gern eine Arbeit aufnehmen. Es habe keinen Konsens unter den Mitgliedstaaten gegeben, sagte Paraguays Vize-Außenminister Cano. Die Mercosur-Mitgliedsländer Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay träfen ihre Entscheidungen einstimmig. Sowohl der argentinische Präsident Fernández als auch Brasiliens Staatschef Bolsonaro waren im Februar kurz vor Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine zu Besuchen in Moskau gewesen.
Die Führung in Kiew zeigte sich dankbar, fordert aber dringend auch die Lieferung von Luftabwehrsystemen. Ein Sieg seines Landes gegen die russischen Angreifer würde ganz Europa schützen, betonte Präsident Selenskyj in seiner Videoansprache in der Nacht zum Donnerstag. Die Ziele seines Landes seien nicht mehr auf den Donbass begrenzt und beträfen bereits eine Reihe anderer Gebiete, wird Lawrow von der russischen Staatsagentur RIA zitiert. Um welche Gebiete es dabei geht, sagte Lawrow nicht. Er fügte aber hinzu, sollte der Westen Langstreckenwaffen an Kiew liefern, würden die geografischen Ziele Russlands abermals ausgeweitet werden.
Die Zahlungsverpflichtungen würden vom 1. August bis Ende 2023 ausgesetzt, teilen die Kreditgeber mit. Der Aufschub könne um ein weiteres Jahr verlängert werden. Der Gruppe gehören auch die USA, Kanada, Großbritannien, Frankerich und Japan an. Sie fordern andere Gläubiger auf, der Ukraine ebenfalls entgegenzukommen. Das Land hatte zuvor erklärt, es wolle darum bitten, die Rückzahlung von Eurobonds und der darauf fälligen Zinsen vom 1.
Die Regierung in Damaskus habe dies"entsprechend dem Prinzip der Gegenseitigkeit und als Reaktion auf die Entscheidung der ukrainischen Regierung" beschlossen, meldete die staatliche syrische Nachrichtenagentur Sana unter Berufung auf das Außenministerium. Es wird befürchtet, dass Gazprom auch nach der für morgen erwarteten Beendigung der Arbeiten kein Gas mehr durchleitet. In der iranischen Haupstadt hatten Putin, der iranische Präsident Raisi und der türkische Staatschef Erdogan vor allem über den Bürgerkrieg in Syrien gesprochen. Sie forderten eine diplomatische Lösung des Konflikts unter Vermittlung der Vereinten Nationen und unter Wahrung der territorialen Integrität des Landes.
Sie seien sozial ungerecht, argumentierte der Staatskonzern am Dienstag im Nachrichtenkanal Telegram."Die Sanktionen der EU zielen darauf ab, die Möglichkeiten der RZD einzuschränken, ihre humanitären Aufgaben zu erfüllen, und sie sind diskriminierend gegenüber der Bevölkerung Russlands.
Ein dauerhafter Ausfall der Ostseepipeline würde Deutschland nach Worten von SPD-Generalsekretär Kühnert deutlich härter treffen als Russland. Kühnert, die Bundesregierung habe alles dafür getan, dass es kein technisches Argument mehr für die russische Seite gebe, die Pipeline nicht wieder ans Netz zu nehmen, auch durch die Bereitstellung der in Kanada gewarteten Turbine. Eigentlich sollen die Wartungsarbeiten an Nord Stream 1 am Donnerstag abgeschlossen sein.
Kühnert sagte im Deutschlandfunk, wenn es einen längeren Weiterbetrieb gebe, dann nur auf Grundlage von Erkenntnissen. Im Frühjahr habe es einen ersten Stresstest für die Energieversorgung gegeben. Der habe gezeigt, dass man die letzten drei Meiler nicht brauche. Nun plane die Bundesregierung einen weiteren Stresstest im Herbst. Kühnert betonte, das zeige, wie unideologisch man sei.
Mehr als 150 Bomben und Granaten seien auf die Region Sumy abgefeuert worden, schreibt der Leiter der Militärverwaltung in der Region auf dem Kurznachrichtendienst Telegram. Auch die Stadt Mykolajiw steht nach Angaben des dortigen Bürgermeisters unter Beschuss. In Odessa wurden bei einem russischen Raketenangriff laut der Regionalverwaltung mindestens vier Menschen verletzt.
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