Die AfD hat in Nürnberg zu einer 'Friedensdemo' geladen, der sich 140 Menschen angeschlossen haben. 200 Personen demonstrieren dagegen. Welche Strategie verfolgt die Partei? Eine Einschätzung des Politologen Carlo Masala.
Die AfD hat in Nürnberg zu einer "Friedensdemo" geladen, der sich 140 Menschen angeschlossen haben. 200 Personen demonstrieren dagegen. Welche Strategie verfolgt die Partei? Eine Einschätzung des Politologen Carlo Masala.In der Nürnberger Innenstadt demonstrieren laut Polizei derzeit rund 200 Personen gegen eine AfD-Kundgebung. Die Veranstalter sprechen von 300 Personen. Der AfD-Veranstaltung sollen sich den Polizeiangaben zufolge 140 Menschen angeschlossen haben.
Bei der sogenannten "Friedensdemo" der Partei sollen laut Ankündigung der Bundesvorsitzende Tino Chrupalla und der bayerische AfD-Chef Stephan Protschka sprechen. Die Gegendemonstrantinnen und Gegendemonstranten werfen der Partei vor, vermeintliche Friedenspolitik für deren rechte Agenda zu instrumentalisieren.Die AfD will nach eigenen Angaben eine "Friedensinitiative" starten.
Zudem würden die weiteren AfD-Vorschläge bedeuten, dass man die Ukraine zu Verhandlungen zwingen würde, indem man zukünftige Hilfsleistungen konditioniert. "Hilfe somit nur gegen Zugeständnisse seitens der Ukraine an Verhandlungsbereitschaft. Man setzt somit nicht beim Aggressor, sondern zunächst beim Opfer an.
Weiter heißt es im AfD-Positionspapier, dass auch andere EU-Länder von Deutschland "eine tragfähige Friedensinitiative und keine Unterstützung eines hingezogenen Abnutzungskampfes gegen die Russische Föderation, der die wirtschaftlichen und kulturellen Beziehungen der Länder Europas zu Russland, China und gegebenenfalls weiteren Staaten auf unabsehbare Zeit blockieren könnte.
Auch würde die AfD in Sicherheitsfragen keine Antworten liefern, "wie zukünftige Aggression verhindert werden kann. Die Ukraine bekommt keine Unterstützung mehr, bleibt neutral, hat keine Sicherheitsgarantien und ein Russland ohne Sanktionen könnte fröhlich wieder aufrüsten.
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