Bundeskanzler Scholz setzte in der Ukraine Zeichen der Solidarität. Im zentralen Punkt Waffenlieferungen blieb er unkonkret. Was bedeutet das? Einschätzungen von Aleksandar Sarovic aus Kiew.
Die Ukraine gehört zur europäischen Familie. Ein Meilenstein auf ihrem Voraussetzungsreichen europäischen Weg ist der Status eines Beitrittskandidaten. Darüber beraten die Mitgliedsstaaten der europäischen Union in den nächsten Tagen. Wir wissen – es braucht Einstimmigkeit unter den 27 EU-Ländern. Beim europäischen Rat werde ich mich für eine einheitliche Meinung stark machen: Deutschland ist für eine positive Entscheidung zugunsten der Ukraine.
Nun ist Bundeskanzler Olaf Scholz also doch nach Kiew gereist. Die Erwartungen an den Solidaritätsbesuch waren groß – und wurden zumindest teilweise erfüllt.Scholz, Macron, Draghi und der rumänische Staatschef Johannis haben mit ihrer Unterstützung einer EU-Kandidatur der Ukraine ein Zeichen der Solidarität gesetzt. Das wurde auch von der Führung hier in Kiew so aufgefasst.
Enttäuschung und Kritik an Scholz gab es an anderer Stelle. Während Macron der Ukraine zusagte, sechs weitere Haubitzen zu liefern, wurde Scholz nicht konkret.Bei einem anderen Punkt werden die Ukrainer nicht lockerlassen, das ist das Thema Waffenlieferungen. Da hatten sie sich auch im Vorfeld dieses Treffens unzufrieden gezeigt, auch mit der deutschen Rolle.
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