Der Betrieb in der Raffinerie in Schwedt gehe auch ohne russisches Öl weiter, so Robert Habeck. Das Land Brandenburg sagt: Das wäre auch der Stopp für den BER.
Der Bundeswirtschaftsminister hält das geplante Ölembargo der EU gegen Russland für umsetzbar, sieht aber auch regional mögliche Probleme. „Die Übergangsfrist ist so ausreichend lang, dass wir alle Vorkehrungen treffen können, um Alternativen für russisches Öl in Deutschland zu schaffen.“ Deutschland könne das Embargo tragen. Die Bundesregierung könne aber nicht garantieren, dass es nicht „stockend“ werde, vor allem regional.
Kanzler Olaf Scholz sagte, Deutschland sei auf ein Embargo vorbereitet. Die Bundesregierung wolle die Raffinerien in Leuna bei Halle und Schwedt unterstützen und sicherstellen, dass die Beschäftigten dort eine Perspektive hätten. Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach zeigte sich „froh“ über die Übergangsfristen. Das sei nötig, um die Ersatzlogistik aufzubauen, damit dieses Embargo möglichst reibungslos und ohne Nachteile für die Bevölkerung in Kraft gesetzt werde, sagte Steinbach im RBB-Sender Radio Eins. Die Raffinerie „darf gar nicht erst vom Netz gehen“. Dazu liefen Gespräche mit Shell.
Steinbach klingt nicht so optimistisch wie Robert Habeck und warnt vor schweren Konsequenzen. Ein ÖlembargoDie PCK-Raffinerie wäre „entscheidend getroffen“, sagte der Minister der Rheinischen Post. „Von dort wird Norddeutschland, der Flughafen BER und Regionen im westlichen Polen mit Diesel, Benzin und Kerosin versorgt. Ohne PCK wäre dort weitgehend Stillstand.“ Es gehe um 1200 direkte und viele weitere Hunderte indirekte Arbeitsplätze bei der Raffinerie.
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