Robert Habeck im 'Frühstart': 'Persönlich läuft es supi' mit Christian Lindner
Die von der Koalition ursprünglich betriebene Verabschiedung des Heizungsgesetzes noch vor der Sommerpause verteidigte Habeck. Das Gesetz solle ab dem 1. Januar 2024 gelten, "das heißt Unternehmen, Fabrikanten, Handwerker, die Bürgerinnen und Bürger müssen sich auf das ja auch einstellen können". Es spreche viel dafür, ein solches Gesetz nicht erst Ende Dezember zu verabschieden.
"Das Bundesverfassungsgericht hatte das Verfahren gestoppt. Vor dieser Entscheidung habe er Respekt, sagte Habeck. Die Opposition bekomme jetzt wie verlangt mehr Beratungszeit, aber das Gesetz werde dann eben nach der Sommerpause verabschiedet. "Dennoch ist es geeint, alle wissen, was kommt. Das Gesetz wird jetzt so kommen." Die Ankündigungen der Opposition, das Gesetz bei eigener Regierungsverantwortung wieder abzuräumen, seien "normales Klappern".
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