Trotz Streits funktioniert die Ampelkoalition, sagt Wolfgang Schröder. Die Grünen müssten jedoch noch lernen, wie eine alternde Gesellschaft tickt.
taz: Herr Schroeder, die Stimmung in der Bundesregierung ist nach eineinhalb Jahren mies. Hält die Ampel bis 2025?Ist die Gereiztheit zwischen FDP und Grünen, mit Putin-Vergleichen, nicht extrem?
Die Grünen haben aber den Eindruck, beim Klimaschutz nun gegen FDP und Scholz kämpfen zu müssen. Zu Recht? Ja. Dass Gesetzentwürfe früh zum Schaden der Urheber kommuniziert werden, muss man einpreisen. Es war absehbar, dass alleine schon die Kommunikation darüber, dass fossile Heizungen ausgetauscht werden müssten, vielen den Angstschweiß auf die Stirn treiben würde. Vor allem Ältere haben das als existenzielle Bedrohung empfunden.
SPD und Grünen konkurrieren um die Rolle, führende Kraft der linken Mitte zu sein. Ist auch das ein Grund für die angespannte Stimmung in der Ampel? Scholz ist Zentrist, und versucht vom Zentrum aus, die jeweils schwächeren Teile der Koalition aufzuwerten. Das entspricht der Funktionslogik dieser Koalition. Der Kanzler muss ein elementares Interesse an der Handlungsfähigkeit der FDP haben, ohne die die Ampel nicht funktioniert. Die Ampel ist aber kein bloß zufälliges machtpolitisches Bündnis mit einer abstrakten funktionellen Logik, sondern ein durchaus repräsentatives Abbild der Gesellschaft.
Scholz Hirten-Botschaft – Wandel ohne Zumutung – ist riskant. Denn wenn es doch Belastungen gibt, schwindet seine Glaubwürdigkeit…
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