Zum ersten Mal äußert sich Frankreichs Präsident zum Widerstand gegen die Rentenreform. Für Donnerstag wird erneut zu Protesten aufgerufen.
Emmanuel Macron wandte sich am Mittwoch in einem Fernseh-Interview an die Französinnen und Franzosen Foto: Bob Edme/ap
Allenfalls hätten er und seine Regierung der Bevölkerung nicht erklären können, weshalb die Maßnahmen zur finanziellen Absicherung des Rentensystems auf längere Zeit hinaus notwendig seien. Damit endet Macrons Selbstkritik – keine persönliche Verantwortung der Krise.
Er gedenkt überhaupt dem Druck der Straße in keiner Weise nachzugeben. Die umstrittene Reform müsse nur noch von Verfassungsgericht geprüft werden. Auch eine Volksabstimmung darüber will er nicht – laut Umfragen würde eine große Mehrheit gegen die Reform stimmen. Für ihn hat sie einen „normalen“ demokratischen Amtsweg durchquert und soll vor Jahresende in Kraft treten.
Er hält die organisierten gewerkschaftlichen Kundgebungen, an denen sich in den letzten Wochen mehrere Millionen beteiligt haben, für „legitim“, verwehrt sich aber gegen Blockaden wie vor den Raffinerien und Treibstoffdepots sowie jegliche Gewalt bei Demonstrationen.
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