Russlands Staatschef Wladimir Putin hat die illegal annektierten Gebiete in der Ukraine besucht - neben der Halbinsel Krim auch die Stadt Mariupol. Die Ukraine verurteilt den Besuch.
per Haftbefehl zur Fahndung ausgeschrieben worden war, ist erstmals seit dem Einmarsch in die Ukraine im Februar 2022 in die besetzten Gebiete gereist. Er besuchte die Halbinsel Krim sowie die Stadt Mariupol. In der kommenden Woche wird Putin dann Chinas Partei- und Staatschef Xi Jinping zu einem dreitägigen Staatsbesuch in Moskau empfangen - eine Gelegenheit, um zu zeigen, dass er international nicht ganz isoliert ist.
Damals sei Russland nicht für einen großen Krieg gegen die Ukraine gerüstet gewesen. "Wir hatten damals keine Hyperschallwaffen, aber jetzt haben wir sie", sagte Putin. Russland setzt die Hyperschallwaffen bisher gelegentlich ein. "Es gibt auch noch andere moderne Systeme, 2014 gab es noch nichts Vergleichbares", sagte er und behauptete erneut, Russland habe den Konflikt um die Ukraine damals friedlich lösen wollen.
Auch der Exil-Stadtrat von Mariupol erklärte, Putin habe die Stadt offenbar bei Nacht besucht, "um die durch seine 'Befreiung' vernichtete Stadt nicht bei Tageslicht zu sehen". Der Stadtrat bezeichnete den russischen Präsidenten als "internationalen Verbrecher".Kurz nach Putins Rückkehr wird Chinas Staatschef Xi Jinping seine erste Auslandsreise seit Beginn seiner dritten Amtszeit nach Moskau antreten.
. Bundeskanzler Olaf Scholz sagte, dass niemand über Recht und Gesetz stehe. "Der internationale Strafgerichtshof ist die richtige Institution, Kriegsverbrechen zu untersuchen", sagte Scholz auf einer Pressekonferenz in Tokio. Er fügte hinzu: "Und es ist so, dass niemand über Recht und Gesetz steht."
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