Die UN-Vollversammlung in New York hat in einer Resolution Russland zum „sofortigen“ Abzug aus der Ukraine aufgefordert. Fünf Staaten stimmen gegen die Resolution, 35 Staaten, darunter China enthielten sich. UkraineKrieg
Die UN-Vollversammlung in New York hat in einer Resolution Russland zum „sofortigen“ Abzug aus der Ukraine aufgefordert. 141 Mitgliedstaaten stimmten am Mittwoch für die Resolution, fünf stimmten dagegen und 35 Staaten enthielten sich, darunter China.
Eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes sagte am Mittwoch in Berlin, die Resolution solle ein „breites Signal“ der „ganzen Welt an Russland“ senden, dass der Angriffskrieg in der Ukraine „so nicht hingenommen werden soll“. Westliche Staaten werfen Russland vor, mit dem Angriff auf die Ukraine Artikel 2 der UN-Charta verletzt zu haben, die Mitgliedstaaten grundsätzlich die „Androhung oder Anwendung von Gewalt“ gegen andere Staaten untersagt. Russland dagegen beruft sich auf das in Artikel 51 verankerte „Recht zur individuellen oder kollektiven Selbstverteidigung“, was vom Westen entschieden zurückgewiesen wird.
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