Dass sich ein demokratisch gewähltes Gremium vorschreiben lassen muss, wen es zu wählen hat, ist absurd - aber rechtens Der Freistaat sollte dringend
von Oberbayern schreibt der Stadt München vor, zumindest das Baureferat erst nach einer Ausschreibung zu besetzen. Das ist zwar das gute Recht der Aufsichtsbehörde – es ist aber auch ein Problem. Denn München hat 1,5 Millionen Einwohner und unterliegt aber dem selben Gemeinderecht wie eine Kommune mit wenigen hundert Einwohnern. Das ist völlig aus der Zeit gefallen, ein Anachronismus.
Nordrhein-Westfalen zum Beispiel hat die Gemeindeordnung wegen der größer werdenden Städte schon vor Jahren angepasst. Ein Oberbürgermeister fungiert dort als eine Art Vorstandsvorsitzender, die Referenten bilden mit ihm gemeinsam den Stadtvorstand. Der Stadtrat hat quasi die Rolle eines Aufsichtsrates.Und wenn man schon dabei ist, sollte man auch gleich das Ehrenamt im Stadtrat abschaffen.
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