Laut dlfkultur seien mit den Corona-Fördermitteln für den Literaturbereich Rechtsextremisten unterstützt worden. olaf_zimmermann fehlt hier eine schlüssige Beweisführung.
Was reitet Deutschlandfunk Kultur, nun schon zum zweiten Mal das 2-Milliarden-Euro-Bundes-Notprogramm „Neustart Kultur“ für den Kulturbereich in der Coronakrise zu skandalisieren? Erst vor einem halben Jahr kritisierte der Sender, dass auch Galerien eine Förderung in der Krise erhielten, die sie gar nicht gebraucht hätten, und forderte allen Ernstes mehr Bürokratie bei der Kulturförderung.
Die Überschrift der aktuellen Recherche „Corona-Fördermittel für rechtsextreme Buchprojekte“ legt nahe, dass ein erheblicher Teil der Fördermittel für rechtsextreme Inhalte vergeben wurde. Rechnet man nach, schrumpft die Größenordnung dieses vermeintlichen Skandals schnell: Der Sender nennt vier Fälle nach seiner Ansicht problematischer Förderungen mit insgesamt knapp 24.000 Euro.
Der Sender glaubt allen Ernstes, wenn nicht Kulturverbände wie der Börsenverein des Deutschen Buchhandels die Mittel an die Verlage verteilt hätten, hätte der Staat eine inhaltliche Prüfung aller mit Fördermitteln ermöglichten Bücher streng durchführen können.
Eine Zensur findet nicht statt, das ist die eindeutige Maßgabe des Grundgesetzes. Erstaunlich, dass man einen öffentlich-rechtlichen Sender an diese Selbstverständlichkeit erinnern muss.
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