Wirtschaftsminister Robert Habeck steht wegen der Besetzung von Posten in der Kritik. Doch was genau ist da eigentlich los?
Eigentlich ist die Geschichte, dass Habeck zwei seiner Staatssekretäre im engsten Umfeld gefunden hat, nicht neu. Die"Konkret geht es um Staatssekretär Patrick Graichen und den Parlamentarischen Staatssekretär Michael Kellner.
."Die Wahrnehmung der Funktion erfordert ein besonderes Vertrauensverhältnis zum Minister", wird die Antwort des Ministeriums zitiert.Es werde sichergestellt,"dass keine Interessenkonflikte bei der Vergabe von Studien oder Aufträgen entstehen", zitierte die"taz" das Ministerium schon 2021. Und weiter: Die"hierfür notwendigen Schritte und Strukturen" würden"rechtssicher eingerichtet und umgesetzt".
Etwas Ähnliches ist aber passiert: Patrick Graichen war an der Auswahl für den Posten an der Spitze der bundeseigenen Deutschen Energie-Agentur beteiligt.Sowohl Habeck als auch Graichen sprechen inzwischen von einem Fehler, die Dena dürfte das Verfahren neu aufrollen. An Graichen hält Habeck fest. Im Gesprächsformat"Robert Habecks Reputation ist angekratzt
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