Wann macht Verteidigungsministerin Lambrecht ihren Rücktritt offiziell? Nach ARD-Informationen wird am Montag eine Erklärung erwartet. SPD-Chef larsklingbeil, der als möglicher Nachfolger gehandelt wird, gibt sich wortkarg.
Verteidigungsministerin Christine Lambrecht schweigt. Auch aus dem Kanzleramt dringt am Wochenende nichts an die Öffentlichkeit. Zwar gilt ein Rücktritt der glücklosen Ministerin als wahrscheinlich. Doch wann, wo und von wem die Entscheidung verkündet werden soll, bleibt vorerst offen. Zumindest offiziell. Denn nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios soll der Rücktritt am Montag erfolgen. Auch die Nachrichtenagentur Reuters und andere Medien melden dies.
Klingbeil ist der erste führende SPD-Politiker, der sich seit den ersten Rücktrittsmeldungen überhaupt zu der Verteidigungsministerin äußerte. Der SPD-Chef gilt selbst als ein möglicher Nachfolger Lambrechts. Fragen dazu wich er im ZDF aus. Als Kandidaten gelten auch die bisherigen Wehrbeauftragten Eva Högl, die Parlamentarische Staatssekretärin im Verteidigungsministerium, Siemtje Möller, und den bisherigen Arbeitsminister Hubertus Heil.
Die SPD besetzt in der Ampel-Koalition die Spitze des Verteidigungsressorts. Am 20. Januar treffen sich die westlichen Verbündeten im sogenannten Ramstein-Format, um über weitere Waffenlieferungen für die Ukraine zu beraten. Dabei wird es auch um die Frage gehen, ob Deutschland Leopard-2-Panzer liefern wird oder anderen Nato-Staaten die Erlaubnis gibt, dass diese Leopard-Panzer an die Ukraine übergeben.
"Ich vertraue der SPD, dass sie da zu einer guten Entscheidung kommt", sagte die verteidigungspolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Sara Nanni, am Samstag der Deutschen Presse-Agentur. Auch mit Blick auf die aktuellen Herausforderungen durch den russischen Angriffskrieg in der Ukraine betonte sie: "Je früher wir da Klarheit haben, desto besser.
SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sagte der "Rheinischen Post" zu Kommentaren aus der Union zu dem erwarteten Rücktritt Lambrechts: "Die Angriffe und Häme der Union sind eine Frechheit gegenüber Christine Lambrecht." Wiese warf der CDU/CSU vor, sie habe "in den 16 Jahren ihrer Regierungszeit mit fünf Ministern die Bundeswehr in den schlechten Zustand gebracht, indem sie sich aktuell befindet.
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