Sozialsenatorin katjakipping äußerte sich am Dienstag zu den beantragten Aufenthaltstiteln. Sie warnte zudem vor „ausbeuterischen Arbeitsverhältnissen“.
Zwei Monate nach Kriegsbeginn geht Sozialsenatorin Katja Kipping mittlerweile von rund 58.000 Neuberlinern aus der Ukraine aus. Mehr als 50.000 ukrainische Geflüchtete hätten inzwischen beim Landesamt für Einwanderung einen Aufenthaltstitel in der Hauptstadt beantragt, teilte die Linke-Politikerin am Dienstag nach der Senatssitzung mit. Außerdem seien bislang rund 8400 Flüchtlinge, die sich am Ankunftszentrum Tegel registrieren ließen, nach Berlin verteilt worden.
Von den Menschen, die nach ihrer Ankunft zunächst in Tegel registriert werden, konnte bislang jeder Dritte in Berlin bleiben, wie die Sozialsenatorin erläuterte. Darunter seien viele Flüchtlinge, die pflegebedürftig, behindert oder krank sind und nicht mehr reisen könnten.
Menschen aus der Ukraine können sich als Besucher bis zu 90 Tage ohne Visum in Deutschland bewegen, ohne dass sie sich registrieren lassen müssen. Um arbeiten zu dürfen und Zugang zu regulären Sozialleistungen zu erhalten, benötigen sie allerdings einen Aufenthaltstitel.