Klar und unkonkret: Bundeskanzler Olaf Scholz macht in der Generaldebatte des Bundestages seine Politik gegenüber Russland deutlich – und stellt die Zuhörer doch vor manche Rätsel. nifberlin kommentiert
Und trotzdem lässt einen auch diese Rede von Scholz rätselnd zurück. Natürlich muss ein Kanzler deutlich machen, wofür er steht, was von ihm zu erwarten ist - und was nicht."Klar" und"konkret" sind zwei seiner Lieblingsworte. So meißelte er auch die entscheidenden Sätze, seine wichtigsten Botschaften, kurz, knapp, eingängig, zitierfähig. Doch zugleich wirkte seine Rede damit wieder eindimensional.
"Schaden von ihm wenden" - ist das denn nur materiell gemeint? Gerade in Deutschland weiß man, wie schwer ein moralischer Schaden wiegen kann.
Zu all dem sagte Scholz fast nichts. Nur in Verbindung mit dem Nein zu einer Flugverbotszone schimmerte in einem Halbsatz der Zweifel auf, der auch den betont besonnenen Kanzler womöglich in schlaflosen Nächten umtreibt. Scholz ist das absolute Gegenteil zu seinem Vizekanzler Robert Habeck, der in seinen Aussagen und Erklärungen immer wieder Herz und Verstand gegeneinander antreten lässt. Aus Scholz redet alleine der Verstand.
Es geht nicht darum, Scholz eine öffentliche Zurschaustellung seiner Empathie oder gar Gefühligkeit abzuverlangen, die ihm nicht liegt. Aber dieser Kanzler wäre intellektuell ohne weiteres in der Lage, nicht nur die Ergebnisse seines Denkens zu referieren, sondern auch deren Herleitung. Eine militärische Konfrontation mitzu vermeiden, ist richtig.
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