Er ist wieder da, der Streit über die Atomkraft in Deutschland. Die FDP will die abgeschalteten Kraftwerke konservieren. Kanzler Scholz reagiert mit einer ...
s: „Das Thema Kernkraft ist in Deutschland ein totes Pferd.“ Auf die Frage, ob dies nun ein Machtwort sei, um die Diskussion zu beenden, fügte Scholz hinzu: „Ich brauche gar kein Machtwort sprechen.“
Die FDP-Fraktion hatte sich auf ihrer Klausurtagung am Freitag dafür ausgesprochen, den Rückbau der Kraftwerke zu stoppen, um sich eine Rückkehr zur Atomkraft offen zu halten. Die wird auch von der CDU/CSU gefordert. Der energiepolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Michael Kruse, bekräftigte diese Haltung nach der Scholz-Absage am Samstag. „Deutschland sollte sich nicht ohne Not weitere Optionen verbauen“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur.
Scholz sagte deshalb, dass das für ihn auch kein Reizthema in der Koalition mehr sei. „Die Kernkraft ist zu Ende. Sie wird in Deutschland nicht mehr eingesetzt. Der Ausstieg ist gesetzlich erfolgt.“ Eine Konservierung der abgeschalteten Kraftwerke ist aus seiner Sicht nicht denkbar.
Die FDP hat ihren Vorstoß vor dem Hintergrund der weiter hohen Stromkosten unternommen, die die Wirtschaft und besonders die energieintensive Industrie belasten. Die SPD-Fraktion und die Grünen fordern deshalb einen staatlich vergünstigten Industriestrompreis zur Entlastung der von den hohen Energiekosten besonders betroffenen Unternehmen. Die FDP ist dagegen und verweist darauf, dass die Abschaltung der Atomkraftwerke zu den hohen Strompreisen beigetragen habe.
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