Scholz düpiert: Lindner verhinderte wohl Vorstellung von Hilfspaket

Bundesfinanzminister Lindner hat wohl die von Bundeskanzler Scholz geplante Vorstellung eines neuen Hilfsprogramms für Geringverdiener verhindert.

geplante Vorstellung eines neuen Hilfsprogramms für Geringverdiener verhindert. Scholz habe das Ausgabenpaket im Umfang von rund fünf Milliarden Euro am Freitag vorstellen wollen, berichtete die Zeitung am Montag unter Verweis auf Koalitionskreise. Lindner habe sich jedoch gegen die Pläne gestellt, woraufhin Scholz keine konkreten Angaben zu neuen Hilfen habe machen können.

Lindner will demnach mit Blick auf die Schuldenbremse im nächsten Jahr zusätzliche Ausgaben verhindern. Im Bundesetat gebe es kaum weiteren Spielraum für zusätzliche Ausgaben, habe der Finanzminister argumentiert, berichtete die Bild.angekündigt, wodurch mittelfristig die Gaspreise für Verbraucher weiter ansteigen werden. Als Ausgleich stellte der Kanzler weitere Entlastungen für Bürger und Unternehmen in Aussicht.

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