Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) geht trotz mehrerer Streitpunkte optimistisch in den Koalitionsausschuss am Sonntagabend. „Ich bin sehr zuversichtlich, was die weitere Modernisierung des Landes betrifft. Die Koalition hat sich Großes vorgenommen“, sagte Scholz am Samstag der Deutschen Presse-Agentur. Viele weitreichende Entscheidungen seien bereits getroffen worden. „Deshalb bin auch zuversichtlich, dass wir jetzt einen kleinen Sprung nach vorne machen mit verschiedenen Aufgaben, die wir uns vorgenommen haben, aber immer mit dem inneren Verständnis: Wir hören da nicht auf, sondern wir machen weiter.“
Der Kanzler zeigte sich konkret auch zuversichtlich für die Debatte über die umstrittenen Gesetzespläne zum Heizungstausch.
„Nach alldem, wie ich das sehe, kriegt meine gesprächsfreudige Regierung das hin und hat darüber schon die Grundlage eines Konsenses gefunden“, sagte Scholz in einem Bürgergespräch in seinem Wahlkreis als Bundestagsabgeordneter in Potsdam. Er nannte aber keine Details.Bestellen Sie hier kostenlos den täglichen Newsletter der Chefredakteurin
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