EU: Scholz hält Grundsatzrede vor dem EU-Parlament
hält vor dem Europäischen Parlament in Straßburg eine Grundsatzrede zur Lage und Zukunft der Europäischen Union. Es ist bereits die zweite große Europa-Rede des SPD-Politikers seit seinem Amtsantritt vor 17 Monaten.
In der Rede an diesem Dienstag wird es wohl vor allem um die Rolle der EU in der Welt gehen. Scholz dürfte erneut dafür plädieren, außenpolitische Entscheidungen im Rat der Mitgliedstaaten nicht mehr ausschließlich einstimmig zu beschließen. Bei Bedarf solle eine"qualifizierter Mehrheit" reichen, forderte Scholz schon vor Monaten.
Der Termin ist mit Bedacht gewählt. Der 9. Mai ist der Europatag, mit dem an den Schuman-Plan für die Zusammenlegung der deutschen und französischen Kohle- und Stahlproduktion nach dem Zweiten Weltkrieg erinnert wird. Er wurde am 9. Mai 1950 vom damaligen französischen Außenminister Robert Schuman in Paris der Öffentlichkeit vorgestellt.
Vor seiner Rede traf sich Scholz mit der Parlamentspräsidentin Roberta Metsola. Nach der Debatte sind Gespräche mit Abgeordneten der europäischen Sozialdemokraten und Grünen geplant.
Australia Latest News, Australia Headlines
Similar News:You can also read news stories similar to this one that we have collected from other news sources.
Europatag in der Ukraine: Von der Leyen in Kiew angekommenDie fünfte Reise in die Ukraine: Von der Leyen ist zu einem Besuch in Kiew eingetroffen. Für ihren Besuch wählte sie einen symbolträchtigen Tag.
Read more »
EU-Parlament für starke Regulierung von KryptomärktenDie EU-Abgeordneten beschließen Verordnungen, die Kryptobörsen einhegen und anonymen Handel mit Kryptowerten erschweren sollen. Das bekämpft Geldwäsche.
Read more »
Ministerpräsidenten machen Druck auf ScholzDiesen Mittwoch treffen sich Bund und Länder, um einen Streit zu klären - diesmal geht es um die wachsenden Asylbewerberzahlen. Die Länder fordern mehr Geld vom Bund, der ziert sich. Die Ministerpräsidenten Wüst und Weil zerpflücken nun ein Papier der Ampel-Koalition.
Read more »
Olaf Scholz in Kenia: Willkommen im KanzlerclubOlaf Scholz darf ein neues Mitglied im deutschen Klimaclub begrüßen: Kenia. Doch je stärker der Zirkel wächst, desto mehr entfernt er sich von der ursprünglichen Idee – und wird beliebig. Kommentar von Michael Bauchmüller. SZPlus
Read more »
'Teflon-Scholz': Prallt jegliche Kritik am Kanzler ab?CumEx-Skandal, mangelnde Führungsstärke, die zerstrittene Ampel: Kritik und Krisen scheinen immer wieder an Olaf Scholz abzuprallen.
Read more »