Scholz: Statistische Daten wichtig im Kampf gegen Fake News Datenschutz FakeNews Statistik StatistischesBundesamt Wirtschaft
Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Bedeutung der unabhängigen und fundierten Erhebung von Daten mit Blick auf Fake News betont. Es sei "schon ein Stück Rationalität, das wir bekommen, wenn wir die Daten des Statistischen Bundesamtes haben", sagte der SPD-Politiker am Freitag während eines Besuchs der Behörde in Wiesbaden anlässlich ihres 75-jährigen Bestehens.
Scholz hob angesichts des viel diskutierten Gebäudeenergiegesetzes auch die Bedeutung der bundesweiten Sammlung von Daten für kommunale Wärmeplanungen hervor. Ihm wurden während seines Besuchs Online-Karten mit Daten zu Energieträgern sowie der Einwohnerdichte vorgestellt. Dadurch erhalten Kommunen einen niedrigschwelligen Überblick über Regionen mit potenziellem Bedarf an künftigen Wärmenetzen auf tiefer kommunaler Ebene.
erhoben und stehen voraussichtlich ab März 2024 zur Verfügung. Wenn diese Informationen im nächsten Frühjahr vorlägen, brauchten Kommunen "einfach nur den Computer anmachen" und könnten sehr kleinteilig die Wärmeversorgung der Haushalte sehen, sagte Scholz.Auch an weiteren Beispielen sei deutlich geworden, wie relevant die Daten des Statistischen Bundesamtes für politische Entscheidungsfindungen sind,.
Das Statistische Bundesamt wurde 1948 per Gesetz aus den Statistikämtern der damaligen Bizone gebildet. Die bis heute geltende Rechtsgrundlage ist das Bundesstatistikgesetz . Es trat am 25. September 1953 in Kraft und gilt auch als Grundgesetz der amtlichen Statistik. In seinem Rückblick geht das Amt auch auf das
ein. Zuvor hatte es damals wegen Datenschutzbedenken eine Boykottbewegung und eine Verfassungsbeschwerde gegeben. Das Urteil gilt laut Bundesamt "als Geburtsstunde des Grundrechts auf informationelle Selbstbestimmung".
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