Olaf Scholz stellt sich inmitten von Ukraine-Krieg, Energie-Krise und Corona-Debatten dem Bundestag. Die Kanzler-Befragung im Live-Ticker.
Scholz in der Kanzler-Befragung: CDU will Aufklärung zu Ukraine-Waffen - Scholz kündigt „Informationen“ anDer CDU-Außenexperte Jürgen Hardt fragt nach den Waffenlieferungen für die Ukraine: Aus den Ankündigungen sei wenig geworden, obwohl bei deutschen Rüstungsunternehmen Panzer auf dem Hof stünden. „Wer steht da auf der Bremse?“, fragt er.
Der Kanzler fordert - ohne Protagonisten zu nennen – die Ölkonzerne auf, Hilfen auch bei der Bevölkerung ankommen zu lassen. Auch auf eine andere Seite der Medaille weist Scholz aber hin: Andere Unternehmen hätten dank Innovationen große Gewinne gemacht, etwa „in der Corona-Pandemie“. Gemeint sein dürfte der Impfstoff-Hersteller Biontech.Auch der nächste AfD-Abgeordnete, Klaus Stöber, nimmt die Sanktionen gegen Russland unverhohlen ins Visier –.
„Wir brauchen aber jede Kilowatt-Stunde!“, meint Weisgerber: Sie erwähnt zunächst Biomasse-Kraftwerke, nennt dann aber auch schnell die drei noch laufenden deutschen Atomkraftwerke. Die CSU-Abgeordnete prognostiziert Scholz einen Koalitionskonflikt um die AKW. Der verweist auf „kraftvolle Führung“ – und einmal mehr auf die Fachleute der Ministerien, die zu anderen Einschätzungen bei der Atomenergie gekommen seien.
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